Sitzung
SP/SVV/033/2012
Mandant
Stadt Peitz
Gremium
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Raum
Peitz, Rathaus, Ratssaal
Datum
03.12.2012
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 2
Eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Beschluss der Satzung über die Straßenreinigung und die Winterwartung in der Stadt Peitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/OA/299/2012
Ö 5
Beschluss der Satzung über die Erhebung einer Winterwartungsgebühr in der Stadt Peitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/OA/300/2012
Ö 6
Beschluss zur Satzung der Stadt Peitz über die zeitweilige Benutzung von Werbeflächen der Stadt Peitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/KA/301/2012
Ö 7
Beschluss zur Leistungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Spree-Neiße, der Caritas und der Stadt Peitz zu Personalkosten und Betriebskosten für das Jahr 2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 SP/OA/302/2012
Ö 7.1
Beschluss zum grundhaften Ausbau Dammzollstraße 3. BA

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 SP/BA/304/2012
Ö 8
Allgemeine Informationen/Anfragen der Stadtverordneten