Sitzung
SP/SVV/026/2023
Mandant
Stadt Peitz
Gremium
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Raum
Peitz, Rathaus, Ratssaal
Datum
22.02.2023
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 2
Eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 3
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beitrittsbeschluss Haushaltssatzung 2022/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 SP/KÄ/284/2023
Ö 6
Beschluss zur Neufassung des Städtebaulichen Vertrags über die Erschließung des Bebauungsplangebiets „Wohnbebauung am Hammergraben“ in Peitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 SP/BA/286/2023
Ö 7
Beschlüsse über das Einvernehmen der Gemeinde zu einem Bauantrag und zu Anträgen auf Befreiungen im Bereich des Bebauungsplans "Zitadelle"
 
Ö 7.1
Beschluss über das Einvernehmen zum Bauantrag
 SP/BA/287/2023
Ö 7.2
Beschluss über den Antrag Nr. 1 auf Befreiung von einer Festsetzung des Bebauungsplans "Zitadelle"
 SP/BA/288/2023
Ö 7.3
Beschluss über den Antrag Nr. 2 auf Befreiung von einer Festsetzung des Bebauungsplans "Zitadelle"
 SP/BA/289/2023
Ö 7.4
Beschluss über den Antrag Nr. 3 auf Befreiung von einer Festsetzung des Bebauungsplans "Zitadelle"
 SP/BA/290/2023
Ö 8
Beschluss eines Wärmelieferungsvertrages für die Amtsbibliothek Peitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 SP/BA/283/2023/1
Ö 9
Information zu Bauvorhaben in der Stadt Peitz/Picnjo
 
Ö 10
Beschluss zur Vergabe von Bauleistung "Errichtung einer Buswartehalle" Haltestelle Kraftwerkstraße/Alte Bahnhofstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/BA/291/2023
Ö 11
Information zum Winterdienst in der Stadt Peitz/Picnjo
 
Ö 12
Beschluss zur Parkbeschränkung und Parkzeitverkürzung in der Mittelstraße in Peitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/OA/276/2022
Ö 13
Beschluss zu einem Entwurf einer Vereinbarung zwischen der Stadt Peitz/Picnjo, dem Amt Peitz/Picnjo, dem Peitzer Fischerfestverein e.V. und der Teichnixe.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/KTA/292/2023
Ö 14
Allgemeine Informationen/Anfragen der Stadtverordneten