Sitzung: 22.02.2023 Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: SP/KÄ/284/2023
Beschluss:
Die
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo beschließt die Kredithöhe
von 190,1 T€ für das Haushaltsjahr 2022 und 190,9 T€ für das Haushaltsjahr
2023, laut der Genehmigung des Haushaltes vom 02.12.2022, zu akzeptieren.
Frau Lichtblau erklärt, dass zur Erlangung einer rechtwirksamen Haushaltssatzung für das Jahr 2022/2023 ein Beitrittsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung benötigt wird. Hierbei handelt es sich um einen formellen Akt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……17….
Davon anwesend …16…
Abstimmung …15…… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …1… Enthaltungen