Sitzung
SP/SVV/019/2011
Mandant
Stadt Peitz
Gremium
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Raum
Peitz, Rathaus, Ratssaal
Datum
27.04.2011
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 2
Eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Übergabe/Kenntnisnahme der Jahresrechnung der Stadt Peitz für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SP/KÄ/096/2011
Ö 5
Beschluss zur Aufhebung der Satzung der Stadt Peitz über die Erhebung einer Gewässerunterhaltungsumlage für die Verbandslasten des Wasser- und Bodenverbandes Neiße-Malxe-Tranitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/BA/088/2011
Ö 6
Beschluss der Satzung über die Benutzung der Museen der Stadt Peitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/KA/095/2011
Ö 7
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für die Baubetreuung zum grundhaften Ausbau der Straße Festungsgraben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/BA/089/2011
Ö 8
Beschluss zum Bauprogramm für die Verbesserung des Gehweges entlang des Festungsgrabens

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/BA/086/2011
Ö 9
Beschluss zur Abschnittsbildung - Festungsgraben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 SP/BA/085/2011
Ö 10
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für den grundhaften Ausbau der Straße Festungsgraben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/BA/090/2011
Ö 11
Beschluss über den Antrag zur Errichtung einer Photovoltaik-Anlage im Gewerbegebiet Gubener Vorstadt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 SP/BA/108/2011
Ö 12
Beschluss über den Antrag zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Sportlerheim der SG Eintracht Peitz e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 SP/BA/109/2011
Ö 13
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung und den Umbau des ehem. Schulgebäudes Jahnplatz 1 zu einer Begegnungsstätte: Gerüstbauarbeiten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 SP/BA/091/2011
Ö 14
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung und den Umbau des ehem. Schulgebäudes Jahnplatz 1 zu einer Begegnungsstätte: Rohbauarbeiten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 SP/BA/092/2011
Ö 15
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung und den Umbau des ehem. Schulgebäudes Jahnplatz 1 zu einer Begegnungsstätte: Dachdeckerarbeiten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/BA/097/2011
Ö 16
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung und den Umbau des ehem. Schulgebäudes Jahnplatz 1 zu einer Begegnungsstätte: Wärmedämmverbundsystem

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/BA/094/2011
Ö 17
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung und den Umbau des ehem. Schulgebäudes Jahnplatz 1 zu einer Begegnungsstätte: Elektroinstallation Fassade

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 SP/BA/099/2011
Ö 18
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung und den Umbau des ehem. Schulgebäudes Jahnplatz 1 zu einer Begegnungsstätte: Tischlerarbeiten (Fenster und Außentüren) (Tischvorlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/BA/093/2011
Ö 19
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen BV: Neubau einer Trauerhalle Dammzollstraße, Gewerk Los 2a Dachabdichtung, Klempnerarbeiten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/BA/114/2011
Ö 20
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen BV: Neubau einer Trauerhalle Dammzollstraße, Gewerk Los 3 Tischlerarbeiten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/BA/116/2011
Ö 21
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen BV: Neubau einer Trauerhalle Dammzollstraße, Gewerk Los 4 Gerüstbau, Putzarbeiten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SP/BA/117/2011
Ö 22
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen BV: Neubau einer Trauerhalle Dammzollstraße, Gewerk Los 5 Estricharbeiten, Fliesen- und Plattenverlegerarbeiten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/BA/118/2011
Ö 23
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen BV: Neubau einer Trauerhalle Dammzollstraße, Gewerk Los 6 Trockenbauarbeiten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/BA/119/2011
Ö 24
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen BV: Neubau einer Trauerhalle Dammzollstraße, Gewerk Los 8 Außenanlagen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/BA/120/2011
Ö 25
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen BV: Neubau einer Trauerhalle Dammzollstraße, Gewerk Los 10 Elektroinstallation

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 SP/BA/115/2011
Ö 26
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen BV: Neubau einer Trauerhalle Dammzollstraße, Gewerk Los 11 Sanitärinstallation

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 SP/BA/113/2011
Ö 27
Beschluss im Rahmen der Beteiligung der Behörden und TÖB zum Bebauungsplan "Photovoltak-Freiflächenanlage, Flugplatz Cottbus-Drewitz, Gemarkung Drewitz" in der Gemeinde Jänschwalde gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SP/BA/111/2011
Ö 28
Beschluss im Rahmen der Beteiligung der Behörden und TÖB zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Jänschwalde, Gemarkung Drewitz gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SP/BA/112/2011
Ö 29
Allgemeine Informationen/Anfragen der Stadtverordneten