Sitzung
Jae/GV-Jae/022/2011
Mandant
Gemeinde Jänschwalde
Gremium
Gemeindevertretung Jänschwalde/Janšojce
Raum
Jänschwalde, OT Jänschwalde-Dorf, Gubener Str. 30 B
Datum
19.05.2011
Zeit
19:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 2
Eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 17. Sitzung der Gemeindevertretung
 
Ö 3
Beschluss zur Satzung der Gemeinde Jänschwalde zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagesstätte

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 Jae/OA/088/2011
Ö 4
Übergabe/Kenntnisnahme der Jahresrechnung der Gemeinde Jänschwalde für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 Jae/KÄ/076/2011
Ö 5
Stellungnahme der Gemeinde zum Vorschlag eines Untersuchungsrahmens für die Strategische Umweltprüfung für den Braunkohlenplan Tagebau Jänschwalde-Nord und die Änderung des Braunkohlenplans Tagebau Jänschwalde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 Jae/BA/081/2011
Ö 6
Grundsatzbeschluss zur Mittelverwendung VE-M zur Straßensanierung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 Jae/BA/086/2011
Ö 7
Vergabe von Bauleistungen Straßenreparaturarbeiten Kirchstraße im OT Jänschwalde-Dorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 Jae/BA/087/2011
Ö 8
Abschluss eines Nutzungsvertrages zwischen der Gemeinde Jänschwalde und dem Jugendclub Jänschwalde Ost e.V. zum Objekt Haus der Generationen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 Jae/KÄ/083/2011
Ö 9
Abschluss der 1. Änderung zum Nutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Jänschwalde und dem Judoclub Kyoko Jänschwalde e.V. vom 19.06. / 25.06.2007 zum Objekt Haus der Generationen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 Jae/KÄ/084/2011
Ö 10
Abschluss eines Nutzungsvertrages zwischen der Gemeinde Jänschwalde und den Jänschwalder Blasmusikanten e.V. zum Objekt Gubener Straße 30b

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 Jae/KÄ/085/2011
Ö 11
Beschluss zum Städtebaulichen Vertrag zur Durchführung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für die "Photovoltaik-Freiflächenanlage, Flugplatz Cottbus-Drewitz, Gemarkung Drewitz"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 Jae/BA/077/2011
Ö 12
Beschluss zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Jänschwalde, Gemarkung Drewitz (Fassung März 2011)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 Jae/BA/072/2011
Ö 13
Beschluss zur Satzung über die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Jänschwalde, Gemarkung Drewitz

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 14
Beschluss zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes der Gemeinde Jänschwalde "Photovoltaik-Freiflächenanlage, Flugplatz Cottbus-Drewitz, Gemarkung Drewitz" (Fassung Februar 2011)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 Jae/BA/070/2011
Ö 15
Beschluss zur Satzung über den Bebauungsplan der Gemeinde Jänschwalde "Photovoltaik-Freiflächenanlage, Flugplatz Cottbus-Drewitz, Gemarkung Drewitz"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 Jae/BA/071/2011
Ö 16
Beschluss zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur 1. Änderung des Bebauungsplanes für das Grundstück in der Gemarkung Jänschwalde, Flur 3, Flurstück 483 (Fassung März 2011)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 Jae/BA/068/2011
Ö 17
Beschluss zur Satzung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes für das Grundstück in der Gemarkung Jänschwalde, Flur 3, Flurstück 483

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 Jae/BA/069/2011
Ö 18
Einwohnerfragestunde
 
Ö 19
Allgemeine Informationen/Anfragen der Gemeindevertreter