Sachdarstellung:

Für den Tagebau Jänschwalde-Nord, wurde auf Antrag der Vattenfall Europe Mining AG, das Braunkohlenplanverfahren eröffnet. Für den Aufschluss des Tagebaus Jänschwalde-Nord ist ein Braunkohlenplan notwendig. Und in diesem besonderen Fall muss sogar eine Änderung des genehmigten Braunkohlenplans des Tagebaus Jänschwalde erfolgen.

Gemäß §9 ROG in Verbindung mit §§ 2a, 12 und 18 des RegBkPlG ist zur Aufstellung des Braunkohlenplans Tagebau Jänschwalde-Nord eine Strategische Umweltprüfung durchzuführen. Zu Beginn des SUP-Verfahrens ist gemäß § 9 Absatz 1 Satz 2 ROG in Abstimmung mit den öffentlichen Stellen, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich durch den Braunkohlenplan berührt wird, der Untersuchungsrahmen einschließlich des Umfanges und des Detaillierungsgrades der in den Umweltbericht aufzunehmenden Angaben festzulegen.

Im Rahmen dieser frühzeitigen Beteiligung erhält die Gemeinde die Gelegenheit, als betroffene öffentliche Stelle zu dem vorliegenden Vorschlag eines Untersuchungsrahmens, Stellung zu nehmen, Anregungen und Bedenken zu äußern und relevante Informationen aus ihrem Zuständigkeitsbereich für die Strategische Umweltprüfung zur Verfügung zu stellen.

Die Unterlagen können im Vorfeld bei Herrn Schwietzer eingesehen werden.

Anlagen:

-Vorentwurf vom Braunkohlenplan Tagebau Jänschwalde-Nord und Änderung des Braunkohlenplans Tagebau Jänschwalde

-Auszüge aus den Unterlagen mit dem Vorschlag eines Untersuchungsrahmens für die Strategische Umweltprüfung

Anlagenverzeichnis:

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Jänschwalde nimmt den Vorschlag eines Untersuchungsrahmens für die Strategische Umweltprüfung für den Braunkohlenplan Tagebau Jänschwalde-Nord und die Änderung des Braunkohlenplans Tagebau Jänschwalde in der vorliegenden Form zur Kenntnis/ gibt folgende Hinweise und Ergänzungen*):

*) Nichtzutreffendes streichen