Sachdarstellung:

Für die Nutzung des Jugendclubs im Haus der Generationen, Eichenallee 51 in 03197 Jänschwalde / OT Jänschwalde Ost, gibt es bisher keine vertraglichen Regelungen. Dies hat zur Folge, dass der Nutzer an den laufenden Betriebskosten wie Wartung, Heizung, Wasser und Abwasser bisher nicht beteiligt ist.

In Anbetracht der gespannten Haushaltslage der Gemeinde ist diese Verfahrensweise langfristig wirtschaftlich nicht mehr vertretbar.

Es ist beabsichtigt, rückwirkend zum 01.01.2011, einen Nutzungsvertrag mit dem Jugendclub Jänschwalde Ost e.V. abzuschließen. In Bezug auf die Regelung zur Übernahme von Betriebskosten wurde der Vertragsentwurf an die bereits bestehenden Verträge für den Jugendclub Kirchstraße 11 in Jänschwalde Dorf und Dorfstraße 5 in Drewitz angelehnt.

Aufgrund der Unterschiede in der Beschaffenheit, Ausstattung und Nutzungsintensität der Objekte ist es nicht möglich, absolut gleichlautende Regelungen zu treffen.

Es ist geplant, die „festen“ Kosten wie Wartungs- und Prüfungskosten durch die Gemeinde zu tragen. An den verbrauchsabhängigen Kosten (Wasser / Abwasser / Wärme und Strom) wird sich die Gemeinde mit maximal 100,00 € beteiligen. Gemäß der beiliegenden Abrechnung für das Jahr 2010 würde der Jugendverein jährlich mit Kosten in Höhe von ca. 565,00 € belastet werden. Die vorab genannten Kosten beinhalten 358,19 € für die Position Strom. Die Jugend hat bisher einen eigenständigen Vertrag mit envia. Es ist abgestimmt, einen Anschlussvertrag über das Amt abzuschließen. Mit der damit verbundenen Einordnung in den Kommunaltarif ist bei gleichläufigem Verbrauch eine Reduzierung der Stromkosten um ca. 100,00 € zu erwarten.

Mit der Transparenz über die laufenden Betriebskosten und der Beteiligung der Nutzer sollen diese für einen sparsamen und vernünftigen Umgang mit den Versorgungsmedien sensibilisiert werden, gleiches gilt auch generell für den pfleglichen Umgang mit kommunalem Eigentum.

Anlagenverzeichnis:

Nutzungsvertrag

Abrechnung der kalten und warmen Betriebskosten 2010

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Jänschwalde beschließt den Abschluss des vorliegenden Nutzungsvertrages zwischen der Gemeinde Jänschwalde und dem Jugendclub Jänschwalde Ost e.V. zum Objekt Haus der Generationen.