Sachdarstellung:

In der Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Jänschwalde am 14.03.2011 wurde über den Entwurf der<vobetr > beraten. Von Seiten der Gemeindevertretung gab es keine Änderungshinweise.

Der Entwurf wurde dem Landkreis Spree-Neiße zur Prüfung übergeben. Die Prüfung ergab einige Änderungshinweise, die sich auf Begriffe und Textformulierungen bezogen. Der von der Gemeindevertretung bereits beratene und wesentliche Inhalt der Satzung wird dadurch nicht verändert. Die Änderungen haben keine Auswirkungen auf die Berechnung der Elternbeiträge.

Durch die geänderte Satzung wird die Höhe der zu erhebenden Elternbeiträge mit den Beiträgen der anderen Kitas im Amt Peitz vergleichbar sein.

Hieraus werden sich für 2011 Mindereinnahmen ergeben. In der Planung für 2011 wird mit Elternbeiträgen in Höhe von 60.000,00 € gerechnet. Durch die Verringerung der generellen Höhe der Elternbeiträge und die Veränderung der Berechnung des anzurechnenden Einkommens werden Mindereinnahmen in Höhe von 12.000,00 € erwartet.

Anlagenverzeichnis:

- <vobetr >

- Anlage 1

- Anlage 2, 3 und 4

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Jänschwalde beschließt die<vobetr >.