Sachdarstellung:

Die Jänschwalder Blasmusikanten nutzen zur Durchführung ihrer Proben einen Raum im Objekt Gubener Straße 30b in Jänschwalde Dorf.

Für die Nutzung des Raumes gibt es bisher keine vertraglichen Regelungen. Dies hat zur Folge, dass der Nutzer an den laufenden Betriebskosten wie Wartung, Heizung, Wasser, Abwasser und Reinigung bisher nicht beteiligt ist.

In Anbetracht der gespannten Haushaltslage der Gemeinde ist diese Verfahrensweise zukünftig wirtschaftlich nicht mehr vertretbar.

Es ist beabsichtigt, rückwirkend zum 01.01.2011, einen Nutzungsvertrag mit den Jänschwalder Blasmusikanten abzuschließen.

Bei der Regelung im vorliegenden Vertragsentwurf wurde insbesondere die geringe Nutzungsdauer (1 x wöchentlich) berücksichtigt. Hinzu kommt die gelegentliche Nutzung des Raumes durch die Gemeinde. Aus vorab genannten Gründen ist geplant, dass sich die Gemeinde an den verbrauchsabhängigen Kosten (Wasser / Abwasser / Wärme) mit 50% beteiligt. Gemäß der Kosten der Abrechnung für das Jahr 2009 (2010 liegt noch nicht vor) würden die Jänschwalder Blasmusikanten mit Kosten in Höhe von ca. 450,00 € belastet werden.

Mit der Transparenz über die laufenden Betriebskosten und der Beteiligung der Nutzer sollen diese für einen sparsamen und vernünftigen Umgang mit den Versorgungsmedien sensibilisiert werden, gleiches gilt auch generell für den pfleglichen Umgang mit kommunalem Eigentum.

Anlagenverzeichnis:

Nutzungsvertrag

Abrechnung der kalten und warmen Betriebskosten 2009

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Jänschwalde beschließt den Abschluss des vorliegenden Nutzungsvertrages zwischen der Gemeinde Jänschwalde und den Jänschwalder Blasmusikanten e.V. zum Objekt Gubener Straße 30b.