Sitzung
SP/SVV/011/2020
Mandant
Stadt Peitz
Gremium
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Raum
Peitz, Mosaik-Grundschule, Mensa
Datum
10.06.2020
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 2
Eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Beschluss zum Haushaltssicherungskonzept 2020/2021
 
Ö 5
2. Lesung und Beschluss des Doppelhaushaltes 2020/2021
 
Ö 6
Beschluss über die 1. Änderung der Satzung zum Bebauungsplan "Wohnbebauung am Hammergraben" in der Stadt Peitz

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes "Wohnen am Gerichtspark" in der Stadt Peitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag für die Erschließung des Bebauungsplangebietes "Wohnen am Gerichtspark"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag zur Erschließung des Bebauungsplangebietes "Am Zollhaus", Fischerstraße in der Stadt Peitz

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 
Ö 10
Beschluss über einen Antrag auf Befreiung von einer Festsetzung des Bebauungsplanes "Zitadelle"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

 
Ö 11
Beschluss zum Wechsel der Leuchten auf LED- Beleuchtung im Hüttenmuseum Peitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12
Beschluss zur Genehmigung der Eilentscheidung Nr.: 02/01/20

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Information zu Informationstafeln im historischen Stadtkern
 
Ö 14
Beratung und Beschluss zur Ernennung eines ehrenamtlichen Tier-, Umwelt- und Naturschutzbeauftragten
 
Ö 15
Beratung und Beschluss zum Antrag der SPD vom 26.05.2020
 
Ö 16
Allgemeine Informationen/Anfragen der Stadtverordneten