Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dem Entwurf des Städtebaulichen Vertrages zur Erschließung des Bebauungsplangebietes "Wohnen am Gerichtspark„ in der vorliegenden Fassung zuzustimmen/ zuzustimmen mit folgenden Hinweisen ….*.

 

Die finanziellen Mittel für die Aufweitung des Knotenpunktes an der August-Bebel-Straße in Höhe von ca. 6.500 € werden bereitgestellt.

 

* Nicht Zutreffendes bitte streichen

 

 

 

 

Frau Donath erläutert die Sachdarstellung.

 

Die Stadt Peitz wird auf ihre Kosten die Aufwertung des Knotenpunktes an der August-Bebel-Straße veranlassen.

Herr Schulz bestätigt die Empfehlung des Bauausschusses zur Kostenbeteiligung, da die Stadt auch selbst Anlieger der Straße ist (betr. ehem. Amtsgericht).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:  17 ……….

Davon anwesend 17……

 

Abstimmung  …17……  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen