Beschluss:

 

 

 

 

Herr Blümel berichtet über die Umsetzung des geforderten Verkehrskonzeptes. Dabei wird das Parkraumgeschehen in der Stadt im Konzept mit aufgenommen. Die untere Verkehrsbehörde des Landkreises Spree-Neiße wird mit einbezogen. Diese Maßnahmen sind aktuell in der Umsetzung. Die Stadtverordnetenversammlung wird zeitnah informiert.

 

 

Herr Fillmer spricht kurz das Diskussionspapier, u.a. zum Thema Parkscheinautomaten, an.

 

Herr Fillmer stellt die Anfrage zu den Grundstücksverhältnissen am Standort Güllebehälter der Agrargenossenschaft an.

Frau Hölzner erklärt, dass das angrenzende kommunale Grundstück nicht berührt wird.

 

Herr Roschke kritisiert, dass Investitionen teilweise zu lange beraten werden und dadurch zusätzliche Kosten für die Investoren entstehen.

Weiterhin gibt er zu bedenken, dass Handlungsfähigkeit im Zuge der Corona-Pandemie nicht gegeben war und fordert für die Zukunft Lösungen an.

 

Herr Minetzke spricht die unzufriedene Bearbeitungszeit bei Krankheitsvertretungen in der Verwaltung an.

Herr Walter hat die Auffassung, dass die Sitzungsunterlagen in digitaler Form zu übermitteln sind. Der enorme Papierverbrauch muss zukünftig vermieden werden.

Herr Schulz unterstützt den Wunsch und bittet um die Online-Nutzung.

 

Herr Bothe fragt die Nutzung der Turnhalle in der derzeitigen Situation an.

Frau Hölzner verweist auf die einzuhaltenden Hygienekonzepte, die mit umfangreichen Maßnahmen und Kosten verbunden sind.

 

Herr Walter kritisiert die Handlungsfähigkeit der SVV während des Lockdown und verweist auf die Möglichkeiten von Telefonkonferenzen u. a.

 

 

Herr Müller verlässt um 20:50 Uhr die Sitzung. Fortan sind 16 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung anwesend.

 

Herr Bubner informiert über die Aktivitäten der Gewerbetriebe in der Corona-Zeit.

Er bedankt sich bei der Verwaltung für die schnelle Umsetzung der Befestigung der Glascontainerstellplätze.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen