Sitzung
SP/SVV/034/2024
Mandant
Stadt Peitz
Gremium
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Raum
Peitz, Rathaus, Ratssaal
Datum
14.02.2024
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 2
Entscheidungen gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 3
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Vorstellung des Vorsitzenden des Personalrates der Stadt Peitz
 SP/BAD/378/2024
Ö 6
Beschluss über den Vorentwurf des Gemeinsamen Flächennutzungsplans der Gemeinden des Amtes Peitz/Picnjo mit dem Teilplan der Stadt Peitz (Fassung Februar 2024) zur frühzeitigen Information der Öffentlichkeit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/BA/373/2024
Ö 7
Stellungnahme der Stadt Peitz zum Entwurf des sachlichen Teilregionalplans "Windenergienutzung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald (Fassung September 2023)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/BA/371/2024
Ö 8
Beschluss des Pachtvertrages und der Dienstbarkeit für den Glasfaser-POP Standort

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 SP/BA/372/2024
Ö 9
Beschluss über die Anmietung von Räumlichkeiten für den Bauhof

Beschluss: Vorlage vertagt

 SP/BA/376/2024
Ö 10
Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 SP/BAD/377/2024
Ö 11
2. Lesung und Beschluss der Haushaltssatzung 2024/2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 SP/KÄ/380/2024
Ö 12
Allgemeine Informationen/Anfragen der Stadtverordneten