Sachdarstellung:
Die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald hat in ihrer Sitzung am 14.09.2023 den Entwurf des sachlichen Teilregionalplans „Windenergie-nutzung“ der Region Lausitz-Spreewald mit seiner Begründung gebilligt und den Umweltbericht zur Kenntnis genommen.
Der Geltungsbereich umfasst die Gebiete der Landkreise Oberspreewald-Lausitz, Dahme-Spreewald, Elbe-Elster und Spree-Neiße sowie die kreisfreie Stadt Cottbus.
Die Plandokumente sind auf der Internet-Seite der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald - www.region-lausitz-spreewald.de/ Regionalplanung/ Teilpläne/ Sachlicher Teilregionalplan "Windenergienutzung" Entwurf - abrufbar.
Im Bereich der Stadt Peitz und in unmittelbarer Nachbarschaft sind im Entwurf des Plans keine Eignungsgebiete für Windenergienutzung ausgewiesen (sh Anlage).
Derzeit wird das förmliche Beteiligungsverfahren durchgeführt. Auch die Gemeinden des Amtes Peitz sind als Träger öffentlicher Belange am Verfahren zu beteiligen und aufgefordert, ihre Stellungnahme abzugeben.
Die Stellungnahmen der amtsangehörigen Gemeinden werden durch die Verwaltung zusammengefasst und an die Regionale Planungsgemeinschaft gegeben.
Es wurde in der Sitzung des BVUA am 29.01.2024 über das Verfahren informiert.
Anlagenverzeichnis:
Planausschnitt aus dem Entwurf sachlicher Teilregionalplan „Windenergienutzung“
(Fassung September 2023)
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz nimmt den Entwurf des sachlichen Teilregionalplans „Windenergienutzung“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald (Fassung September 2023) zur Kenntnis / und gibt folgende Anregungen und Hinweise: *) …
*) Nichtzutreffendes bitte streichen
Finanzielle
Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: |
|||||
Mittel stehen zur Verfügung |
Mittel stehen nicht zur Verfügung |
|
|||
Produkt/Kostenstelle |
Budget |
Art (ET, AW)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Finanzielle
Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: |
|||||
Mittel stehen zur Verfügung |
|
Mittel stehen nicht zur Verfügung |
|
||
Produkt/Kostenstelle |
Maßnahme |
Art (EZ, AZ)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Folgekosten:
|
|||||
Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung ) |
Jahr |
Umfang in € |
|||
|
|
|
|||
|
|
|
|||
*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung |
|||||