SessionNet | Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo - 19.02.2014 - 17:00-20:15 Uhr

Sitzung

SP/SVV/041/2014

Mandant

Stadt Peitz

Gremium

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo

Raum

Peitz, Rathaus, Ratssaal

Datum

19.02.2014

Zeit

17:00-20:15 Uhr

Bekanntmachung Stadt Peitz

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Formalien
Ö 2	Eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Beschluss der Haushaltssatzung 2014 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 5	Beschluss zur Festsetzung des Höchstbetrages eines Kassenkredites Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 6	Wahl eines Vertreters und dessen Stellvertreter in den Amtsausschuss des Amtes Peitz
Ö 7	Beschluss der Satzung über die Benutzung der Museen der Stadt Peitz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 8	Beschluss zur Durchführung von Veranstaltungen im Jahr 2014 auf dem Marktplatz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltung: 3
Ö 9	Beschluss zur Aufhebung der Abschnittsbildung - Dammzollstraße Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 10	Beschluss zum Bauprogramm Straßenbau Dammzollstraße 3. BA Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 11	Beschluss zur Abschnittsbildung - Dammzollstraße 3. BA Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 12	Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen Leistungsphase 8 und 9 Baumaßnahme Ausbau Straße Peitz Dammzollstraße 3. BA Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 13	Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen - Straßenbau/ Beleuchtung Dammzollstraße 3. BA: Abschnitt Alte Bahnhofstraße bis zur Kraftwerksstraße Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 0
Ö 14	Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Bauvorhaben Ausbau der Nebenanlagen an der Cottbuser Straße (B 168) Pflasterarbeiten Gehweg im Bereich alte Gehwegplatten 2. Abschnitt Bustaschen Plantagenweg bis Wallstraße Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 15	Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für die Sanierung des Wohn- und Geschäftshauses Markt 2: Außenanlagengestaltung (LP 5 - 9) (wird nachgereicht) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltung: 1
Ö 16	Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung des Wohn- und Geschäftshauses Markt 2, Los 20 - Außenanlagengestaltung (wird nachgereicht) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 0
Ö 17	Allgemeine Informationen/Anfragen der Stadtverordneten