SessionNet | Gemeindevertretung Jänschwalde/Janšojce - 10.06.2021 - 19:00-21:05 Uhr

Sitzung

Jae/GV-Jae/018/2021

Mandant

Gemeinde Jänschwalde

Gremium

Gemeindevertretung Jänschwalde/Janšojce

Raum

Jänschwalde, OT Grießen, Gemeindezentrum, Dorfstraße 7 A

Datum

10.06.2021

Zeit

19:00-21:05 Uhr

Bekanntmachung Jänschwalde

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Formalien
Ö 2	Eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 11. Sitzung der Gemeindevertretung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Beschluss über den 2. Entwurf und die Offenlage des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbepark Jänschwalde" der Gemeinde Jänschwalde/Janšojce in der Fassung Juni 2021 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	Jae/BA/088/2021	Beschlussvorlage Jänschwalde 1 BeiblattGVJÄNgeändert 2 Planzeichnung 3 Textliche Festsetzungen 4 Planzeichenerklärung, Pflanzlisten, Nutzungsschablone 5 Begründung 6 Umweltbericht
Ö 5	Bericht über den Sachstand des "Industrie- und Gewerbeparkes" Jänschwalde
Ö 6	Beschluss zur Satzung der Gemeinde Jänschwalde zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße zu entrichtenden Verbandsbeiträge Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	Jae/BA/083/2021	Beschlussvorlage Jänschwalde Anlage 1 Zuordnung Vorteilsgebietstypen Anlage 2 Kalkulation Jänschwalde Satzung der Gemeinde Jänschwalde zu Umlage Gewässerverband
Ö 7	Stellungnahme der Gemeinde zur 1. Ergänzung zum Sonderbetriebsplan „Errichten und Betreiben der Wasseraufbereitungsanlage Pastlingsee zur Eliminierung von Phosphor“ Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	Jae/BA/084/2021	Beschlussvorlage Jänschwalde 1. Ergänzung Sonderbetriebsplan
Ö 8	Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für die Straßenreparaturarbeiten in der Cottbuser Straße Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	Jae/BA/087/2021	Beschlussvorlage Jänschwalde
Ö 9	Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für die Straßenreparaturarbeiten in der Dorfstraße in Grießen Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	Jae/BA/086/2021	Beschlussvorlage Jänschwalde
Ö 10	Beschluss zur Einleitung einer Teileinziehung der Gemeindestraße „Pastwaweg“ (Flur 2 / Flurstück 278 und 279 sowie Flur 3 / Flurstück 133) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	Jae/BA/085/2021	Beschlussvorlage Jänschwalde Ankündigung
Ö 11	Grundsatzbeschluss zur Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Abschlüsse für die Jahre 2018 und 2019 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	Jae/KÄ/082/2021	Beschlussvorlage Jänschwalde
Ö 12	Allgemeine Informationen/Anfragen der Gemeindevertreter