Betreff
Stellungnahme der Gemeinde zur 1. Ergänzung zum Sonderbetriebsplan „Errichten und Betreiben der Wasseraufbereitungsanlage Pastlingsee zur Eliminierung von Phosphor“
Vorlage
Jae/BA/084/2021
Art
Beschlussvorlage Jänschwalde

Sachdarstellung:

Die Lausitzer Bergbau AG (LE-B) hat die 1. Ergänzung zum Sonderbetriebsplan „Errichten und Betrieben der Wasseraufbereitungsanlage Pastlingsee zur Eliminierung von Phosphor“ zur Zulassung eingereicht.

 

Gemäß Nebenbestimmung 47 der Zulassung des Hauptbetriebsplanes 2020-2023 (Auslauf) Tagebau Jänschwalde besteht im Rahmen des Risikomanagements die Anpassungsmaßnahme, am westlichen Moorrand zusätzlich Wasser aus der Aufbereitungsanlage in die Randbereiche des Pastlingmoores einzuleiten. Hierzu liegt die

1. Ergänzung zum SBP vor.

 

Die Umsetzung der Baumaßnahme sowie die Inbetriebnahme der Wassereinleitung in die Randlage des Pastlingmoores erfolgt in Abhängigkeit der Ergebnisse der Überwachung im Zusammenhang mit der Wassereinleitung in den Pastlingsee. D.h., wenn die Einleitung von Grundwasser in den Pastlingsee sich nicht zur Anhebung des Moorwasserstandes bis in die Randbereiche des Pastlingmoores auswirkt oder die Anhebung des Moorwasserstands aufgrund des sich nicht weiter erhöhenden Kipppunkts abgebrochen werden muss, besteht im Rahmen des Risikomanagements die Möglichkeit der Anpassung, am westlichen Moorrand zusätzlich Wasser aus der Aufbereitungsanlage einzuleiten.

 

 

Anlage: Auszüge aus den Antragsunterlagen

 

 

 

Anlagenverzeichnis:

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Jänschwalde nimmt die 1. Ergänzung zum Sonderbetriebsplan „Errichten und Betreiben der Wasseraufbereitungsanlage Pastlingsee zur Eliminierung von Phosphor“ 

in der vorliegenden Form zur Kenntnis/  gibt folgende Hinweise und Ergänzungen*): 

 

 

 

 

 

*) Nichtzutreffendes streichen

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein: nein

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein: nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein: nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung