Sitzung
SP/SVV/029/2023
Mandant
Stadt Peitz
Gremium
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Raum
Peitz, Rathaus, Ratssaal
Datum
30.08.2023
Zeit
17:00-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 2
Entscheidungen gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 3
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Errichtung einer Beachvolleyballanlage durch die TSV 1862 Peitz e.V., Straße der Völkerfreundschaft 2 in 03185 Peitz

Beschluss: Vorlage vertagt

 SP/BA/320/2023
Ö 6
Beschluss zu den Vertragskonditionen der Mietgaragen im Stadtgebiet Peitz ab dem 01.01.2024

Beschluss: Vorlage vertagt

 SP/BA/325/2023
Ö 6.1
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen am Vorhaben "Herstellen der Befahrbarkeit des Weges an der Malxe"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 SP/BA/327/2023
Ö 7
Lärmaktionsplanung der Stadt Peitz, Stufe 4

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Beschluss zur Unterzeichnung einer Vereinbarung über die Veranstaltungsreihe Jazzwerkstatt Peitz

Beschluss: Vorlage vertagt

 SP/KTA/326/2023
Ö 9
Beratung zum Antrag der WFP Fraktion: aufkommensneutrale Anpassung der Hebesätze der Grundsteuern A und B
 SP/KÄ/330/2023
Ö 10
Allgemeine Informationen/Anfragen der Stadtverordneten