Sitzung: 30.08.2023 Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Vorlage: SP/BA/327/2023
Beschluss:
Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der
Stadt Peitz beschließt die Vergabe von Bauleistungen am Vorhaben
"Herstellen der Befahrbarkeit des Weges an der Malxe" an Bieter Nr.
4.
Bieter Nr. 4:
Verdie GmbH
Herr Krakow informiert, wo sich dieser Weg befindet und dass dieser in einem schlechten Zustand ist.
Frau Leschniewski fragt nach, warum sich die GEWAP nicht an den Sanierungskosten beteilig.
Herr Exler antwortet, dass dieser Weg der Stadt gehört, die Eigentümer sind verpflichtet, die Wege befahrbar zu halten.
Herr Krakow fragt nach, wie viel solcher Wege in der Stadt existieren und gibt zu bedenken, dass man dann alle Wege auf Befahrbarkeit prüfen sollte.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……17….
Davon anwesend …15…
Abstimmung ……7… JA- Stimmen …5….. NEIN-Stimmen …3… Enthaltungen