Sitzung
SP/SVV/042/2014
Mandant
Stadt Peitz
Gremium
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Raum
Peitz, Rathaus, Ratssaal
Datum
07.05.2014
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 2
Eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 3
Bestätigung nachfolgender Protokolle durch die jeweiligen Ausschussmitglieder
 
Ö 3.1
Den öffentlichen Teil der 21. Sitzung des Gewerbe- und Tourismusausschusses
 
Ö 3.2
Den öffentlichen Teil der 26. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Vereine
 
Ö 3.3
Den öffentlichen Teil der 27. Sitzung des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beteiligungsbericht der Stadt Peitz für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschluss des Pachtvertrages für das Objekt Gaststätte " Seehaus " und Badesee Garkoschke.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beschluss zur Abschnittsbildung - Erweiterung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung entlang der Triftstraße in der Stadt Peitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Beschluss zum Bauprogramm - Straßenbeleuchtung Ackerstraße

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9
Beschluss zum Bauprogramm - Straßenbeleuchtungssanierung Triftstraße

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
Ausschreibung kommunaler Liegenschaften -Baugrundstücke-

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 11
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen - Wegeinstandsetzung Stadtpark Peitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben Peitz Erneuerung der Straßenbeleuchtung Cottbuser Straße von Malxebrücke bis Wallstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 12.1
Beschluss zur Vergabe von zusätzlichen Leistungen zur Gestaltung der Außenanlagen am Wohn- und Geschäftshaus Markt 2

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen am Bauvorhaben Peitz Kita Sonnenschein Sanierung Fassade Anstrichsystem 1. Bauabschnitt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 14
Teilaufhebung Beschluss Nr. 0001/27/168/00 vom 25.10.2000

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 15
Beschluss zur Aufgabenübertragung (Trägerwechsel) der Kita "Sonnenschein" von der Stadt Peitz zum Amt Peitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16
Allgemeine Informationen/Anfragen der Stadtverordneten