Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Abschnittsbildung für die Erweiterung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung, als Teileinrichtung der Triftstraße in der Stadt Peitz gemäß der Anlage.

Abschnittsanfang: Einmündungsbereich zur Kraftwerkstraße

Abschnittsende: Einmündung Dammzollstraße

Herr Exler erklärt die Sachdarstellung.

Bevor es zur Abrechnung einer beitragsfähigen Anlage oder Teilanlage kommt, wie in diesem Fall der Erweiterung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung, als Teileinrichtung der Triftstraße in der Stadt Peitz, bedarf es einer räumlichen Abgrenzung durch eine Abschnittsbildung.

Diese muss nach örtlich erkennbaren Merkmalen (z.B. Einmündungen von Straßen, Plätzen Brücken, Kreuzungen o.a.) oder nach rechtlichen Gesichtspunkten (z.B. Ortsdurchfahrtspfosten, Grenzen von Bebauungsplangebieten, förmlich festgelegten Sanierungsgebieten, Abrundungssatzungsgrenzen o.a.) gebildet werden.

Nach erfolgter Ermittlung der örtlichen Gegebenheiten wird der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz vorgeschlagen, den Abschnitt gemäß der Anlage wie folgt zu bilden:

Abschnittsanfang: Einmündungsbereich zur Kraftwerkstraße

Abschnittsende: Einmündung Dammzollstraße

Es erfolgt eine Diskussion über die Notwendigkeit zum Bauprogramm – Straßenbeleuchtung Ackerstraße und zum Bauprogramm – Straßenbeleuchtungssanierung Triftstraße (TOP 8 und 9).

Herr Fillmer stellt den Antrag, die Tagesordnungspunkte 8 und 9 zu vertagen und erneut zu beraten, wenn dafür die finanziellen Mittel im Haushalt vorgesehen sind.

Abstimmung zum Antrag

Ja 17

Nein 0

Enthaltung 0

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …17…….

Davon anwesend …17…

Abstimmung …17…… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen