Sitzung
Dra/GV-Dra/025/2023
Mandant
Gemeinde Drachhausen
Gremium
Gemeindevertretung Drachhausen/Hochoza
Raum
Drachhausen, Gemeindekulturzentrum, Dorfstr. 40
Datum
25.05.2023
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 2
Eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung der Gemeindevertretung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3.1
Informationen der Firma WATTNER zum Solarpark Drachhausen
 
Ö 4
Beschluss der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Drachhausen/Hochoza auf Grundlage der Neukalkulation der Gebühren

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 Dra/OA/119/2023
Ö 5
Beschluss der Friedhofssatzung der Gemeinde Drachhausen/Hochoza

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 Dra/OA/118/2023
Ö 6
Beschluss zur Satzung der Gemeinde Drachhausen zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße und den Wasser- und Bodenverband „Nördlicher Spreewald“ zu entrichtenden Verbandsbeiträge

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 Dra/BA/110/2023
Ö 7
Grundsatzbeschluss über die Ausschreibung der Kochneben-und Wäscheleistung für die Kita „Regenbogen“ Drachhausen

Beschluss: Vorlage vertagt

 Dra/BAD/115/2023
Ö 8
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses zur Satzung der Gemeinde Drachhausen / Hochoza zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in den Kindertagesstätten der Gemeinde Drachhausen / Hochoza (Elternbeitragssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 Dra/BAD/116/2023
Ö 9
Beschluss zur Satzung der Gemeinde Drachhausen / Hochoza zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in den Kindertagesstätten der Gemeinde Drachhausen / Hochoza (Elternbeitragssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10
Beschluss zur Vergabe von UVgO Leistungen - Erwerb eines Traktor Deutz-Fahr Model 3060

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 Dra/BA/120/2023
Ö 11
Grundsatzbeschluss für die Grunderneuerung der Buswendeschleife an der Haltestelle Dorfstraße/ Gasthaus

Beschluss: Vorlage vertagt

 Dra/BA/121/2023
Ö 12
Allgemeine Informationen/Anfragen der Gemeindevertreter