Betreff
Beschluss der Friedhofssatzung der Gemeinde Drachhausen/Hochoza
Vorlage
Dra/OA/118/2023
Art
Beschlussvorlage Drachhausen

Sachdarstellung:

Anlass für die Überarbeitung der Friedhofssatzung der Gemeinde Drachhausen/Hochoza vom 17.06.2021 war die Neukalkulation der Friedhofsgebühren.

Aufgrund der Neukalkulation der Friedhofsgebühren wurde die Nutzungszeit von „Wahlgrabstätten für Erdbeisetzungen“ (§ 9) auf 25 Jahre und von „Wahlgrabstätten für Urnenbeisetzungen“ (§ 10) auf 20 Jahre herabgesetzt. Die Möglichkeit des Wiedererwerbs bleibt davon unberührt. Bei bereits bestehenden Grabstätten richtet sich die Nutzungszeit weiterhin nach den bisherigen Vorschriften.

 

Eine weitere Anpassung der Friedhofssatzung ist nicht notwendig, da die Regelungen des neuen Brandenburgischen Bestattungsgesetzes sowie die aktuellen Vorgaben für das Land Brandenburg in der aktuellen Satzung, beschlossen am 17.06.2021, bereits berücksichtigt wurden.

 

 

 

 

Anlagenverzeichnis:

Anlagen:

1.      Reinfassung Friedhofssatzung

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Drachhausen/Hochoza beschließt die Friedhofssatzung der Gemeinde Drachhausen/Hochoza.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          nein:

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung