Sitzung: 25.05.2023 Gemeindevertretung Drachhausen/Hochoza
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 1
Vorlage: Dra/BA/120/2023
Beschluss:
Die
Gemeindevertretung der Gemeinde Drachhausen beschließt die Vergabe von UVgO Leistungen - Erwerb eines Traktor
Deutz-Fahr Model 3060 an Bieter Nr.: 1. Der Verkauf des Altgerätes
erfolgt über eine separate Ausschreibung.
Bieter Nr.: Firma Verdie GmbH
Herr Henke erklärt den Sachverhalt.
Herr Denny Ulbricht erklärt sich als Befangen
Frau Hölzner informiert, dass 5 Angebote angefragt wurden und eine Firma ein Angebot eingereicht hat.
Das abgegebene Angebot unterschreitet die geplante Summe im Haushalt.
Der aktuelle Traktor weist erhebliche Mängel auf. Außerdem wird erwähnt, dass die vorhandenen gekauften Komponenten mit dem neuen Traktor kompatibel sind.
Herr Konzack fragt ob er den Traktor erwerben könnte
Es folgt eine Diskussion über die Veräußerung des Traktors
Herr Wenzel bittet um Einhaltung der Gesprächsordnung
Herr Christian Ulbricht fragt, ob die Veräußerung des Traktors öffentlich ausgeschrieben werden muss.
Frau Hölzner sagt, es müsse öffentlich ausgeschrieben werden, da sonst die Vermutung aufkommen könnte, dass die Gemeindevertreter bevorzugt werden
Der Beschlusstext wird geändert. Es wird ergänzt: „Der Verkauf des Altgerätes erfolgt über eine separate Ausschreibung.“
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: 11
Davon anwesend: 11
Abstimmung 5 JA- Stimmen 3 NEIN-Stimmen 2 Enthaltungen 1 Befangen