Sachdarstellung:

Für die Buswendeschleife, an der Haltestelle Dorfstraße/ Gasthaus in der Gemeinde Drachhausen, besteht ein dringender Instandsetzungsbedarf. Die alleinige Reparatur der schadhaften Bereiche würde zu keiner langfristigen Verbesserung der Verkehrsverhältnisse führen und weitere Maßnahmen mit sich ziehen. Mit dem grundhaften Ausbau der Wendeanlage kann auf standortspezifische Bedürfnisse eingegangen und eine Dauerhaftigkeit sichergestellt werden. Daher empfiehlt das Bauamt eine Grunderneuerung.

Mit der „Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Förderung von Investitionen im kommunalen Straßenbau zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden des Landes Brandenburg“ besteht die Möglichkeit, Fördermittel für die Grunderneuerung von Buswendeschleifen sowie deren Warteflächen zu beantragen.

Die Baukosten für die Maßnahme werden grob auf ca. 150.000,00 € geschätzt. Es kann eine Förderung von 75% beantragt werden. Der Eigenanteil der Gemeinde beliefe sich nach einer Grobkostenschätzung auf 37.500,00 €.

Bei einer Förderung muss die Gemeinde in der Lage sein, den erforderlichen Eigenanteil sowie auftretende Folgekosten zu übernehmen. Für das Antragsverfahren werden Planungsunterlagen benötigt, welche durch die Gemeinde mit rund 17.000,00 € vorfinanziert werden müssten.

Kommt es zu einem positiven Bescheid seitens der Bewilligungsbehörde, könnte die Maßnahme 2025 durchgeführt werden.

Anlagenverzeichnis:

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Drachhausen beschließt die Grunderneuerung der Buswendeschleife an der Haltestelle Dorfstraße/ Gasthaus. Das Bauamt wird beauftragt einen Fördermittelantrag zu stellen. Die für die Beantragung erforderlichen Mittel werden 2023 zur Verfügung gestellt. Die Mittel für die Realisierung werden in den Haushaltsjahren 2024/2025 eingestellt.