Sachdarstellung:

Die Gemeindevertretung Drachhausen beschloss in ihrer Sitzung am 06.05.2021

die Satzung zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße und den Wasser- und Bodenverband „Nördlicher Spreewald“ zu entrichtenden Verbandsbeiträge.

Gemäß Beschluss-Nr.: VV0102-2022 beschloss der Gewässerverband Spree-Neiße in seiner Verbandsversammlung am 30.11.2022 den Haushaltsplan für das Jahr 2023.

Auf Grund der §§ 8 und 19 der Satzung des Gewässerverbandes Spree-Neiße hat die Verbandsversammlung unter anderem ihre Mitgliedsbeiträge gemäß § 28 Wasserverbandsgesetz sowie entsprechend dem § 25 ihrer Satzung von einst 7,94 €/ha auf 11,24 €/ha neu festgesetzt.

Auch der Wasser- und Bodenverband „Nördlicher Spreewald“ hat im Verbandsausschuss am 07.12.2022 ihren Beitragssatz von einst 15,47 €/ha auf 16,57 €/ha  neu festgesetzt.

Dies entspricht einer Erhöhung von 3,30 €/ha bzw. 1,10 €/ha, welche auf die ständig steigenden Betriebskosten zurückzuführen sind.

Folglich muss nun auch der im § 5 der Satzung der Gemeinde Drachhausen zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße und den Wasser- und Bodenverband „Nördlicher Spreewald“ zu entrichtenden Verbandsbeiträge festgesetzte Umlagesatz erhöht werden, um den jährlich zu entrichtenden Verbandsbeitrag begleichen zu können.

Gemäß anliegender Umlagenkalkulation ergeben sich folgende Umlagemaßstäbe:

Gewässerverband Spree-Neiße                         WBV „Nördlicher Spreewald“

       VTG 1, BMS 2,0 = 0,0025852 €/m²                   VTG 1, BMS 2,0 = 0,003752 €/m²

       VTG 2, BMS 1,0 = 0,0012926 €/m²                   VTG 2, BMS 1,0 = 0,001876 €/m²

       VTG 3, BMS 0,5 = 0,0006463 €/m²                   VTG 3, BMS 0,5 = 0,000938 €/m²

Der Gemeindevertretung Drachhausen wird empfohlen, die o.g. Satzung rückwirkend zum 01.01.2023 neu zu beschließen.

Anlagenverzeichnis:

-          Satzungsentwurf

-          Kalkulation Gewässerverband Spree-Neiße

-          Kalkulation Wasser- und Bodenverband „Nördlicher Spreewald“

-          Zuordnung zu den Vorteilsgebietstypen

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Drachhausen beschließt die Satzung der Gemeinde Drachhausen zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße und den Wasser- und Bodenverband „Nördlicher Spreewald“ zu entrichtenden Verbandsbeiträge.