Sitzung
SP/SVV/014/2021
Mandant
Stadt Peitz
Gremium
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Raum
Peitz, AWO Seniorenbegegnungsstätte, Jahnplatz 1
Datum
26.04.2021
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 2
Eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 3
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss zur Vergabe eines Straßennamens für die Planstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes der Stadt Peitz „Wohnen am Gerichtspark“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SP/BA/133/2021
Ö 6
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Kita Sonnenschein Reparatur der Markisenanlagen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SP/BA/139/2021
Ö 7
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen - Gehwegreparaturarbeiten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SP/BA/141/2021
Ö 8
Information zum Wirtschaftsplan 2021 der Wohnungsbau- und -verwaltungsgesellschaft "Vorspreewald" mbH (WBVG)
 SP/KÄ/138/2021
Ö 9
Beteiligungsbericht der Stadt Peitz für das Geschäftsjahr 2018
 SP/KÄ/142/2021
Ö 10
Beteiligungsbericht der Stadt Peitz für das Geschäftsjahr 2019
 SP/KÄ/143/2021
Ö 11
Grundsatzbeschluss zur Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Abschlüsse für die Jahre 2018 und 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SP/KÄ/145/2021
Ö 12
Beschluss des 1. Nachtrages zum Stellenplan 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 13
Beschluss zur Umbenennung des Ausschusses für Gewerbe-, Tourismus-, Kultur-, und Vereine
 SP/BAD/148/2021
Ö 14
Beschluss der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse der Stadt Peitz/Picnjo

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SP/BAD/146/2021
Ö 15
Beschluss der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung der Stadt Peitz/Picnjo (Einwohnerbeteiligungssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SP/BAD/140/2021
Ö 16
Allgemeine Informationen/Anfragen der Stadtverordneten