Sitzung: 26.04.2021 Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Beschluss:
Herr Krakow nimmt kurz
Stellung zu den Testcentern in Peitz. Er selbst unterstützt eins der zwei
Impfzentren in Peitz ehrenamtlich. Weiterhin sind dort zwei Mitarbeiter von der
Diakonie Elbe Elster im Einsatz. Das Angebot wird gut angenommen.
Frau Leschniewski hat
einen Vorschlag zum Ausbau des Elster Ausbau Radwegs.
Hierfür soll es eine
Förderung vom Bund geben. Frau Hölzner nimmt den Hinweis mit.
Herr Ackermann möchte
von Frau Wunderlich wissen, ob es stimmt, dass Kinder-Mannschaftssport wieder
erlaubt ist. Frau Wunderlich bestätigt, dass bis zu 5 Kinder draußen wieder
Sport betreiben dürfen. Voraussetzung dafür ist, dass alle einen negativen,
aktuellen Test vorlegen können.
Frau Kahl informiert,
dass sich die Stadt Peitz in Zusammenarbeit mit der AG Historische Stadtkerne
am diesjährigen Kulturland-Projekt beteiligt. Vorgesehen sind Audio-Beiträge
zur Geschichte der Peitzer Tuchindustrie an 8 Standorten. Diese sollen vor
allem ein Anreiz für individuale Touristen sein, da man hierfür keine
Stadtführung benötigt.
Herr Schulz erkundigt
sich, ob es zum Punkt Straßenreinigung schon eine Lösung gibt. Frau Hölzner teilt
mit, dass am 17.05.2021 in Peitz eine Straßenreinigung durch die ALBA
durchgeführt wird. Die Kosten liegen hierfür bei 640 EUR zuzüglich der Kosten
für die Beschilderung. Drei Tage vorher wird die Beschilderung aufgestellt. Die
Bürger werden über das Internet informiert.
Man möchte sich erst
einmal den Ablauf anschauen, evtl. könnte man dann 3 x jährlich so eine
Straßenreinigung durchführen. Frau Leschniewski fragt, ob die Kosten auf die
Anwohner umgelegt werden. Das wird von Frau Hölzner verneint, da die Reinigung
der Straßen und Parktaschen Aufgabe der Stadt Peitz sei.
Herr Schulz greift
nochmal die Papierkorbsituation auf. Frau Hölzner sagt, vom Bauamt soll
überprüft werden, wo genau Papierkörbe fehlen.
Ende des öffentlichen Teils. – Frau Bartoschek verlässt den Raum.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….
Davon anwesend ……
Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen