SessionNet | Gemeindevertretung Heinersbrück/Móst - 30.01.2024 - 19:00 Uhr

Sitzung

Hei/V-Hein/037/2024

Mandant

Gemeinde Heinersbrück

Gremium

Gemeindevertretung Heinersbrück/Móst

Raum

Heinersbrück, Gemeindezentrum, Hauptstraße 2

Datum

30.01.2024

Zeit

19:00 Uhr

Bekanntmachung Heinersbrück

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Formalien
Ö 2	Eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 25. Sitzung der Gemeindevertretung
Ö 3	Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Beschluss zum Abschlussbetriebsplan Tagesanlagen Jänschwalde Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	Hei/BA/133/2024	Beschlussvorlage Heinersbrück Kurzbeschreibung
Ö 6	Beschluss zum abfallrechtlichen Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben „Errichtung und Betrieb einer Deponie der Deponieklasse DK II am Standort des Depots Jänschwalde II-West“ (JW Il-West)“ Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	Hei/BA/135/2024	Beschlussvorlage Heinersbrück Kurzbeschreibung
Ö 7	Stellungnahme der Gemeinde Heinersbrück zum Entwurf des sachlichen Teilregionalplans "Windenergienutzung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald (Fassung September 2023) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	Hei/BA/134/2024	Beschlussvorlage Heinersbrück Anlage 1 Anlage 2
Ö 8	Beschluss über den Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Heinersbrück an Windenergieanlagen (Neuanlagen) für das geplante Projekt "Windpark Forst-Briesnig II" Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	Hei/BA/136/2024	Beschlussvorlage Heinersbrück Anlage 1 Vertrag Anlage 2 Hinweise Anlage 3 Lage- und Übersichtsplan
Ö 9	Beschluss zum Abschluss der Kompensationsvereinbarung zwischen der Gemeinde Heinersbrück und der Lausitz Energie Bergbau AG Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	Hei/BA/131/2023	Beschlussvorlage Heinersbrück Kompensationsvereinbarung
Ö 10	Beschluss zur Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in der Kindertagesstätte "Im Zeichen der Linde" der Gemeinde Heinersbrück / Most (Essengeldsatzung) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	Hei/BAD/132/2023	Beschlussvorlage Heinersbrück Essengeldsatzung ab 01.03.2024 eEA Essengeld Hei ab 01.03.2024
Ö 11	Beschluss des Pachtvertrages und der Dienstbarkeit für den Glasfaser-POP Standort Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	Hei/BA/130/2023	Beschlussvorlage Heinersbrück Heinersbr. BV Lageplan Heinersbr. PV Entwurf
Ö 12	Allgemeine Informationen/Anfragen der Gemeindevertreter