Sachdarstellung:
Die Lausitz Energie Bergbau AG (LE-B) betreibt die Tagesanlagen Jänschwalde im Rahmen bergbaulicher Tätigkeiten. Zwecke sind die Gewinnung von Rohbraunkohle im Tagebau Jänschwalde sowie die Wiedernutzbarmachung des Tagebaus Cottbus-Nord. In untergeordneter Funktion dienen sie weiterhin den Tätigkeiten des Eisenbahnbetriebs der LE-B zum Transport der Rohbraunkohle sowie der Asche- und Gipsdeponie Jänschwalde II zur Entsorgung der Kraftwerksasche.
Mit dem vorliegenden Abschlussbetriebsplan (ABP) mit Stand vom November 2023 werden die nach der Beendigung der Kohleförderung erforderlichen Maßnahmen und Tätigkeiten für den Weiterbetrieb der Tagesanlagen Jänschwalde beschrieben und zur Zulassung beantragt. Sie sind Grundlage für die Wiedernutzbarmachungstätigkeiten der LE-B für die Tagebaue Cottbus-Nord und Jänschwalde.
Der Geltungsbereich umfasst auch anteilig eine Fläche in der Gemarkung Grötsch (Flurstücke 346 und 347 der Flur 1; Eigentümer: LE-B).
Die Gemeindevertreter haben am 09.01.2024 per Mail den Download-Link
https://transfer.peitz.de/s/EWAigG9xN2P7F8d Passwort: 2LN9DE79
erhalten, um die eingereichten Unterlagen zum ABP abzurufen.
Die wesentlichen Inhalte sind in der Kurzfassung (Anlage) zusammengefasst.
Die Gemeinde hat die Möglichkeit, Hinweise, Anregungen und Bedenken zu dem geplanten Bergbauvorhaben abzugeben.
Anlagenverzeichnis:
Kurzbeschreibung
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Heinersbrück nimmt den Abschlussbetriebsplan Tagesanlagen Jänschwalde in der vorliegenden Form zur Kenntnis*)/
gibt folgende Hinweise, Anregungen und Bedenken *):
*) Nicht Zutreffendes bitte streichen
Finanzielle
Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: |
|||||
Mittel stehen zur Verfügung |
Mittel stehen nicht zur Verfügung |
|
|||
Produkt/Kostenstelle |
Budget |
Art (ET, AW)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Finanzielle
Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: |
|||||
Mittel stehen zur Verfügung |
|
Mittel stehen nicht zur Verfügung |
|
||
Produkt/Kostenstelle |
Maßnahme |
Art (EZ, AZ)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Folgekosten:
|
|||||
Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung ) |
Jahr |
Umfang in € |
|||
|
|
|
|||
|
|
|
|||
*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung |
|||||