Sachdarstellung:

Die Lausitz Energie Bergbau AG (LE-B) betreibt den Tagebau Jänschwalde.

Durch den Betrieb des Tagebaus kommt es zu Beeinträchtigungen in den Randgemeinden wie der Gemeinde Heinersbrück.

Die LE-B erkennt die hohe soziale, ökologische und regionale Bedeutung, die die Tagebauführung und Planung mit sich bringt, und fühlt sich mitverantwortlich für den Erhalt der Lebensqualität der Einwohner der Gemeinde. Die sich aus der Bergbautätigkeit ergebenden Belastungen und Beeinträchtigungen sollen mittels einer angemessenen Kompensation durch die LE-B gemäß der beiliegenden Kompensationsvereinbarung gemildert werden.

Für die malermäßige Instandhaltung von Gebäuden gewährt die LE-B der Gemeinde einen einmaligen Betrag i.H.v. 5.000 €.

Die LE-B möchte mit den freiwilligen Leistungen tagebaubedingte Nachteile ausgleichen und so bei der Bevölkerung die Akzeptanz für den Tagebau erhöhen. Für die Zuwendungen werden keine Gegenleistungen erwartet.

Anlagenverzeichnis:

Kopie der Kompensationsvereinbarung

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Heinersbrück beschließt den Abschluss der Kompensationsvereinbarung zwischen der Gemeinde Heinersbrück und der Lausitz Energie Bergbau AG (LE-B) und nimmt die Zuwendungen in Höhe von 5.000 Euro für die malermäßige Instandhaltung von Gebäuden an.