Sitzung
SP/HA-P/016/2011
Mandant
Stadt Peitz
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Peitz/Picnjo
Raum
Peitz, Rathaus, Seminarraum
Datum
31.01.2011
Zeit
19:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 2
Eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 15. Sitzung des Ausschusses
 
Ö 3
3. Lesung zum Haushalt 2011 und Empfehlung zur Beschlussfassung des Haushaltes in der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 SP/KÄ/076/2011
Ö 4
Beratung zu den Nutzungsentgelten einschließlich der umlagefähigen Betriebskosten im Objekt August-Bebel-Str. 29 in Peitz
 
Ö 5
Diskussion der Satzung der Stadt Peitz über die Benutzung der Museen der Stadt Peitz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SP/KA/074/2011
Ö 6
Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe im Winterdienst

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 SP/OA/073/2011
Ö 7
Beratung der Satzung über die Straßenreinigung und die Winterwartung in der Stadt Peitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 SP/OA/071/2011
Ö 8
Beratung der Satzung über die Erhebung einer Winterwartungsgebühr in der Stadt Peitz (7. Kalkulationszeitraum 01.01.11 bis 31.12.12)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 SP/OA/072/2011
Ö 9
Allgemeine Informationen/Anfragen der Ausschussmitglieder