Sachdarstellung:

Auf Grund des letzten Winters macht sich eine Überarbeitung der Satzung über die Straßenreinigung und Winterwartung in der Stadt Peitz vom 03.08.2009 notwendig.

Es gab für 2009 einen neuen Vertrag, weil im Winterdienst Veränderungen notwendig sind. (z.B. der Schneepflug von Firma Verdie ist für manche Straßen zu breit). Durch zusätzliche Straßen ergaben sich weitere Veränderungen.

Außerdem wurden auch Änderungen des Gesetzgebers berücksichtigt.

Anlagenverzeichnis:

1. Satzung über die Straßenreinigung und Winterwartung in der Stadt Peitz

2. Anlage 1

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss Peitz empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Satzung über die Straßenreinigung und die Winterwartung in der Stadt Peitz zu beschließen.