Beschluss:

Der Hauptausschuss der Stadt Peitz beschließt die überplanmäßige Ausgabe für Winterdienstleistungen durch den Vertragspartner aus vorhandenen Mitteln der Haushaltstelle 1.6300.5100 in Höhe von 24.428,95 €.

Frau Lichtblau erläutert die Beschlussvorlage. Aufgrund des Wintereinbruchs im Dezember 2010 mit erheblich starken Schneefall wurden sehr viele Einsätze an Winterdienstleistungen notwendig. Diese Einsätze waren nicht vorhersehbar und wurden in dieser Anzahl auch nicht geplant. Da die Leistungen im Jahr 2010 erbracht wurden, muss auch der Rechnungsbetrag im Haushaltsjahr 2010 gebucht werden. Die Ausschussmitglieder stimmen der überplanmäßigen Ausgabe für Winterdienstleistungen aus der Haushaltsstelle 1.6300.5100 zu.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……5….

Davon anwesend …5…

Abstimmung …4…… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …1… Enthaltungen