SessionNet | Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo - 05.04.2023 - 17:00-18:28 Uhr

Sitzung

SP/SVV/027/2023

Mandant

Stadt Peitz

Gremium

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo

Raum

Peitz, Rathaus, Ratssaal

Datum

05.04.2023

Zeit

17:00-18:28 Uhr

Bekanntmachung Stadt Peitz

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Formalien
Ö 2	Entscheidungen gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 20. Sitzung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung
Ö 5	Information zum Antrag des Fischerfestvereins vom 20.03.2023
Ö 6	Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Peitz/Picnjo und der Jazzwerkstatt - Gesellschaft zur Förderung von Kunst und Kultur Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	SP/KTA/301/2023	Beschlussvorlage Stadt Peitz
Ö 7	Beschluss zum Antrag des Förder- und Tourismusvereins „Peitzer Land“ e.V. zur Nutzung von Bereichen des Volksparkes zur Durchführung der Veranstaltung 4. Musikfest Peitz. Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	SP/KTA/300/2023	Beschlussvorlage Stadt Peitz Antrag
Ö 8	Information zum Wirtschaftsplan 2023 der Wohnungsbau- und -verwaltungsgesellschaft "Vorspreewald" mbH (WBVG) Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	SP/KÄ/294/2023	Informationsvorlage Stadt Peitz 1 DB Plan 2023 2 Erläuterungen Wirtschaftsplan 2023 3 Erfolgsplan WBVG 2023 4 Finanzplan WBVG 2023
Ö 9	Beschlüsse über Anträge im Bereich des Bebauungsplanes "Zitadelle"
Ö 9.1	Beschluss über das Einvernehmen zum Bauantrag Beschluss: zurückgestellt	SP/BA/295/2023	Beschlussvorlage Stadt Peitz Anlage zum Beschluss über den Bauantrag
Ö 9.2	Beschluss über den Antrag Nr. 1 auf Befreiung von einer Festsetzung des Bebauungsplans "Zitadelle" Beschluss: zurückgestellt	SP/BA/296/2023	Beschlussvorlage Stadt Peitz Anlage zum Beschluss über den Antrag Nr. 1
Ö 9.3	Beschluss über den Antrag Nr. 2 auf Befreiung von einer Festsetzung des Bebauungsplans "Zitadelle" Beschluss: zurückgestellt	SP/BA/297/2023	Beschlussvorlage Stadt Peitz Anlage zum Beschluss über den Antrag Nr. 2
Ö 9.4	Beschluss über den Antrag Nr. 3 auf Befreiung von einer Festsetzung des Bebauungsplans "Zitadelle" Beschluss: zurückgestellt	SP/BA/298/2023	Beschlussvorlage Stadt Peitz Anlage zum Beschluss über den Antrag Nr. 3
Ö 10	Beschluss zur öffentlichen Widmung der Wegeanbindung Spreewaldstraße - Lindenstraße Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	SP/BA/293/2023	Beschlussvorlage Stadt Peitz Lageplan - Wegeverbindung Spreewaldstr.-Lindenstr.
Ö 11	Allgemeine Informationen/Anfragen der Stadtverordneten