Sitzung
SP/SVV/035/2019
Mandant
Stadt Peitz
Gremium
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Raum
Peitz, Rathaus, Ratssaal
Datum
24.06.2019
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 2
Belehrung zur Verschwiegenheit gemäß § 21 BbgKVerf
 
Ö 3
Beschluss zur Weitergeltung der Geschäftsordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/BAD/002/2019
Ö 4
Kenntnisnahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Wahl des 1. stellvertretenden Bürgermeisters
 
Ö 7
Wahl des 2. stellvertretenden Bürgermeisters
 
Ö 8
Wahl der weiteren Vertreter in den Amtsausschuss des Amtes Peitz
 
Ö 9
Beschluss über die Bildung eines Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz
 
Ö 9.1
Festlegung der Anzahl der ordentlichen Mitglieder
 
Ö 9.2
Wahl der Mitglieder und dessen Stellvertreter
 
Ö 9.3
Wahl des Vorsitzenden und dessen Stellvertreter des Hauptausschusses
 
Ö 10
Beschluss über die Bildung von Fachausschüssen
 
Ö 10.1
Bezeichnung der Fachausschüsse
 
Ö 10.2
Festlegung der Anzahl der ordentlichen Mitglieder und sachkundigen Einwohner
 
Ö 10.3
Benennung der Mitglieder und dessen Stellvertreter
 
Ö 11
Wahl des Vertreters für die Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserverbandes sowie deren Stellvertreter
 
Ö 12
Wahl des Vertreters in den Gewässerverband Spree-Neiße sowie dessen Stellvertreter
 
Ö 13
Benennung der Vertreter in den Kita-Ausschuss

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 14
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes "Zitadelle" in der Stadt Peitz

Beschluss: zurückgestellt

 SP/BA/340/2019
Ö 15
Beschluss zum Einvernehmen der Gemeinde zu einem Bauantrag und zur Zulassung einer Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes "An der Gärtnerei" in der Stadt Peitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/BA/342/2019
Ö 16
Allgemeine Informationen/Anfragen der Stadtverordneten