Sitzung
SP/SVV/037/2013
Mandant
Stadt Peitz
Gremium
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Raum
Peitz, Rathaus, Ratssaal
Datum
21.08.2013
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 2
Eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Vorstellung des Paul-Gerhardt-Werkes
 
Ö 5
Aufhebung des Beschlusses vom 27.02.2013 zur Haushaltssatzung 2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 SP/KÄ/339/2013
Ö 6
Beschluss zur Neufassung der Haushaltssatzung 2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 SP/KÄ/340/2013
Ö 7
Beschluss zum Stadtumbaukonzept

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/BA/336/2013
Ö 8
Beschluss zur Aufhebung der Satzung über den Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Merkur-Möbel Peitz" und Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Grundstück Cottbuser Straße 3

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/BA/337/2013
Ö 9
Genehmigung der Eilentscheidung 02/01/2013 - Beauftragung von Nachtragsleistungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/BA/335/2013
Ö 11
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen Leistungsphase 3 bis 7 Baumaßnahme Ausbau Straße Peitz Verlängerte Dammzollstraße bis Kraftwerksstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 SP/BA/328/2013
Ö 12
Beschluss zum Abschluss der Kompensationsvereinbarung zwischen der Stadt Peitz und der Vattenfall Europe Mining AG (Glockenstuhl)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/BA/331/2013
Ö 13
Beschluss zum Abschluss der Kompensationsvereinbarung zwischen der Stadt Peitz und der Vattenfall Europe Mining AG (Orgelmusik)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SP/KA/342/2013
Ö 14
Allgemeine Informationen/Anfragen der Stadtverordneten