Sitzung
Hei/V-Hein/032/2023
Mandant
Gemeinde Heinersbrück
Gremium
Gemeindevertretung Heinersbrück/Móst
Raum
Heinersbrück, Gemeindezentrum, Hauptstraße 2
Datum
17.10.2023
Zeit
19:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 2
Eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung der Gemeindevertretung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Beschluss über das Einvernehmen der Gemeinde zum Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz auf wesentliche Änderung von 17 Windenergieanlagen durch Typwechsel im Windpark Forst-Briesnig II

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 Hei/BA/120/2023
Ö 5
Beratung über den Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde an Windenergieanlagen (Neuanlagen) für das geplante Projekt "Windpark Forst-Briesnig II"
 Hei/BA/121/2023
Ö 6
Beschluss über das Einvernehmen der Gemeinde zum Bauantrag für den Neubau von zwei 63-MVA-Einspeise-Umspannwerken in Heinersbrück

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 Hei/BA/119/2023
Ö 7
Beschluss zum Abschluss der Kompensationsvereinbarung zwischen der Gemeinde Heinersbrück und der Lausitz Energie Bergbau AG zugunsten des Ortsteils Grötsch

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 Hei/BA/118/2023
Ö 8
Beschluss über die Festsetzung von Schließzeiten in der Kita "Im Zeichen der Linde" Heinersbrück der Gemeinde Heinersbrück für das Jahr 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 Hei/BAD/117/2023
Ö 9
Beschluss zur Einteilung der Wahlkreise zur Kommunalwahl 09.06.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 Hei/BAD/116/2023
Ö 10
Allgemeine Informationen/Anfragen der Gemeindevertreter