Sachdarstellung:

Um die bauplanungsrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen für die Errichtung und den Betrieb der geplanten PV-Freiflächenanlage „Lehmgrube“ zu schaffen ist ein gemeinsamer vorhabenbezogener Bebauungsplan gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) aufzustellen.

Von der Planung betroffen sind Flurstücke der Flur 6 in der Gemarkung Turnow und der Flur 2 in der Gemarkung Drehnow.

Vorhabenträger ist die Lehmgrube GmbH & Co.KG, vertreten durch das Projektunternehmen solar-konzept.

Auf Grundlage des § 205 Baugesetzbuch (BauGB) ist eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zu schließen, die die projektgebundene Zusammenarbeit mit der Gemeinde Drehnow zur Aufstellung des gemeinsamen Bebauungsplans regelt.

Anlagenverzeichnis:

Vertragsentwurf

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Turnow-Preilack/Turnow-Pśiluk beschließt, der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Erstellung des gemeinsamen vorhabenbezogenen Bebauungsplans der Gemeinden Drehnow/Drjenow und Turnow-Preilack/Turnow-Pśiluk mit der Bezeichnung „PV-Anlage Lehmgrube“ zuzustimmen.