Betreff
Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag zur Übertragung von Planungsleistungen zur Teil-Änderung des Bebauungsplans der Gemeinde Turnow-Preilack "Gewerbestättengebiet Turnow"
Vorlage
TuP/BA/129/2023
Art
Beschlussvorlage Turnow-Preilack

Sachdarstellung:

Um die bauplanungsrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen zur Errichtung und zum Betrieb einer PV-Freiflächenanlage zu schaffen, ist die Teil-Änderung des Bebauungsplans „Gewerbestättengebiet Turnow“ erforderlich.

 

Potentieller Vorhabenträger ist die Verdie GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Jens Schuster. Er verpflichtet sich, auf seine Kosten den Bebauungsplan für den Bereich zu ändern, der in dem Vertragsentwurf (Anlage) beigefügten Lageplan gekennzeichnet ist. Damit entstehen keine Kosten.

Der vorliegende Vertragsentwurf ist mit dem Vorhabenträger abgestimmt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagenverzeichnis:

Vertragsentwurf vom 27.09.2023

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Turnow-Preilack beschließt, dem Städtebaulichen Vertrag zur Übertragung von Planungsleistungen zur Teil-Änderung des Bebauungsplans der Gemeinde Turnow-Preilack "Gewerbestättengebiet Turnow" gemäß Anlage zuzustimmen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung