Sachdarstellung:
Um die bauplanungsrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen zur Errichtung und zum Betrieb einer PV-Freiflächenanlage zu schaffen, ist die Teil-Änderung des Bebauungsplans „Gewerbestättengebiet Turnow“ erforderlich.
Potentieller Vorhabenträger ist die Verdie GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Jens Schuster. Er verpflichtet sich, auf seine Kosten den Bebauungsplan für den Bereich zu ändern, der in dem Vertragsentwurf (Anlage) beigefügten Lageplan gekennzeichnet ist. Damit entstehen keine Kosten.
Der vorliegende Vertragsentwurf ist mit dem Vorhabenträger abgestimmt.
Anlagenverzeichnis:
Vertragsentwurf vom 27.09.2023
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Turnow-Preilack beschließt, dem Städtebaulichen Vertrag zur Übertragung von Planungsleistungen zur Teil-Änderung des Bebauungsplans der Gemeinde Turnow-Preilack "Gewerbestättengebiet Turnow" gemäß Anlage zuzustimmen.
Finanzielle
Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: |
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Mittel stehen zur Verfügung |
Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Budget |
Art (ET, AW)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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Finanzielle
Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: |
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Mittel stehen zur Verfügung |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Maßnahme |
Art (EZ, AZ)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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Folgekosten:
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Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung ) |
Jahr |
Umfang in € |
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*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung |
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