Betreff
Beschluss der Ergänzung zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit zum 2. Entwurf des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbepark Jänschwalde" vom 04.11.2021
Vorlage
Jae/BA/120/2022
Art
Beschlussvorlage Jänschwalde

Sachdarstellung:

Die Gemeindevertretung Jänschwalde/Janšojce hat in öffentlicher Sitzung am 10.06.2021 den 2. Entwurf des Bebauungsplanes „Industrie- und Gewerbepark Jänschwalde“ der  Gemeinde Jänschwalde/Janšojce in der Fassung Juni 2021 beschlossen und die Begründung einschließlich Umweltbericht gebilligt.

Der zweite Planentwurf in der Fassung Juni 2021 lag einschließlich seiner Begründung mit Umweltbericht und seinen Anlagen sowie die bereits vorliegenden, nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen Arten umweltbezogener Informationen in der Zeit vom 08.07.2021 bis einschließlich 16.08.2021 öffentlich aus.

Jedermann hatte die Gelegenheit, Hinweise, Bedenken und Anregungen zum Entwurf vorzubringen. Die Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden wurden um Abgabe ihrer Stellungnahme gebeten.

Alle eingegangenen Stellungnahmen wurden im Abwägungsprotokoll erfasst.

Sie wurden durch die Gemeindevertretung geprüft, die öffentlichen und privaten Belange wurden gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen.

Das Abwägungsprotokoll zum 2. Entwurf (mit Stand vom 21.10.2021) wurde am 04.11.2021 mit 9 Ja-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen.

 

Aufgrund der am 28.03.2022 eingegangenen aktuellen Stellungnahme vom Landesumwelt-amt (LfU) ist beiliegende 1. Ergänzung zum bereits beschlossenem Abwägungsprotokoll zu prüfen und abzuwägen. Diese Ergänzung ist durch die Gemeindevertretung zu beschließen.

 

 

 

Anlagenverzeichnis:

Abwägung 1. Ergänzung Stellungnahme LfU vom 28.03.2022

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Jänschwalde/Janšojce beschließt die 1. Ergänzung zum Protokoll zum Abwägungsverfahren der eingegangenen Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit zum 2. Entwurf des Bebauungsplanes „Industrie- und Gewerbepark Jänschwalde“ in der Gemeinde Jänschwalde/Janšojce für das Gebiet des ehemaligen Flugplatzes Drewitz in der Fassung Juni 2021 in der vorliegenden Form.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          nein

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung