Sachdarstellung:

Nach Auflösung des Vereins „KidiClub Grießen e.V.“ wurde der Nutzungsvertrag für das Objekt Kinder- und Jugendclub in Grießen, Dorfstraße 42, zum 31.12.2014 beendet.

Seither befindet sich das Gebäude im Leerstand und wurde nur sporadisch genutzt. Dieser Umstand wirkt sich nachteilig auf die Gebäudesubstanz aus. Hinzu kommt, dass alle anfallenden Kosten für die laufende Unterhaltung des Objektes seit dem 01.01.2015 vollständig bei der Gemeinde verblieben sind.

Es ist beabsichtigt, zum 01.05.2017 einen Nutzungsvertrag mit dem Grießener Feuerwehr- und Kulturverein e.V. abzuschließen.

Die Nutzung soll derzeit entgeltfrei sein. In Bezug auf die Regelung zur Übernahme von Betriebskosten wurde der Vertragsentwurf an die bereits bestehenden Verträge der Gemeinde Jänschwalde angelehnt. Aufgrund der Unterschiede in der Beschaffenheit, Ausstattung und Nutzungsintensität der Objekte ist es nicht möglich, absolut gleichlautende Regelungen zu treffen.

Es ist geplant, die „festen“ Kosten wie Wartungs- und Prüfungskosten,  Gebäudeversicherung etc. durch die Gemeinde zu tragen.

Die verbrauchsabhängigen Kosten wie Strom, Wasser und Heizung werden durch den Nutzer getragen. Des Weiteren die Kosten für das eigene Inventar, die Abfallgebühren und die  Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Geräte.

Die Abrechnung über die umlagefähigen Betriebskosten erfolgt erstmalig im Jahr 2018, für das anteilige Abrechnungsjahr 2017.

Das Gebäude soll zukünftig unter dem Namen „Vereinshaus“ geführt werden.

Anlagenverzeichnis:

Entwurf Nutzungsvertrag

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Jänschwalde beschließt den Abschluss des vorliegenden Nutzungsvertrages für das Vereinshaus in Grießen, Dorfstraße 42, mit dem Grießener Feuerwehr- und Kulturverein e.V.