Sachdarstellung:

Für die Nutzung des Kinder- und Jugendclubs Grießen gibt es bisher keine vertraglichen Regelungen. Dies hat zur Folge, dass der Nutzer an den laufenden Betriebskosten wie Strom, Heizung, Wasser und Abwasser bisher nicht beteiligt ist.

Es ist beabsichtigt, rückwirkend zum 01.01.2012, einen Nutzungsvertrag mit dem KidiClub Grießen e.V. abzuschließen. Die Nutzung ist entgeltfrei, in Bezug auf die Regelung zur Übernahme von Betriebskosten wurde der Vertragsentwurf an die bereits bestehenden Verträge der Gemeinde Jänschwalde angelehnt. Aufgrund der Unterschiede in der Beschaffenheit, Ausstattung und Nutzungsintensität der Objekte ist es nicht möglich, absolut gleichlautende Regelungen zu treffen.

Es ist geplant, die „festen“ Kosten wie Wartungs- und Prüfungskosten, Gebäudeversicherung etc. durch die Gemeinde zu tragen. An den verbrauchsabhängigen Kosten (Wasser / Abwasser / Wärme und Strom) wird sich die Gemeinde mit maximal 100,00 € beteiligen. Da für das Objekt noch keine ganzjährige Bemessungsgrundlage vorliegt ist im Vertrag verankert, dass die Gemeinde nach Vorlage der Abrechnung für das Jahr 2012 über die Kostenbeteiligung noch einmal beraten wird.

Mit der Transparenz über die laufenden Betriebskosten und der Beteiligung der Nutzer sollen diese für einen sparsamen und vernünftigen Umgang mit den Versorgungsmedien sensibilisiert werden, gleiches gilt auch generell für den pfleglichen Umgang mit kommunalem Eigentum.

Anlagenverzeichnis:

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Jänschwalde beschließt den Abschluss des vorliegenden Nutzungsvertrages mit dem KidiClub Grießen e.V. zur Nutzung des Kinder- und Jugendclubs Grießen, Dorfstraße 42, 03172 Jänschwalde / OT Grießen.