SessionNet | Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo - 26.08.2020

Sitzung

SP/SVV/012/2020

Mandant

Stadt Peitz

Gremium

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo

Raum

Peitz, Rathaus, Ratssaal

Datum

26.08.2020

Zeit

17:00 Uhr

Bekanntmachung Stadt Peitz

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Formalien
Ö 2	Eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Information zur Sanierung der Regenwassermulden in Ottendorf
Ö 5	Beschluss der Geschäftsordnung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	SP/BAD/099/2020	Beschlussvorlage Stadt Peitz TOP 5 Anlage - Geschäftsordnung
Ö 6	Beschluss der Zuständigkeitsordnung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	SP/BAD/101/2020	Beschlussvorlage Stadt Peitz TOP 6 Anlage - Zuständigkeitsordnung
Ö 7	Beschluss der Entschädigungssatzung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2	SP/BAD/102/2020	Beschlussvorlage Stadt Peitz TOP 7 Anlage - Entschädigungssatzung
Ö 8	Beschluss zum Haushaltssicherungskonzept 2020/2021 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1	SP/KÄ/079/2020	Beschlussvorlage Stadt Peitz Haushaltssicherungskonzept Korrektur HSK 02.09.20
Ö 9	Beschluss des Doppelhaushaltes 2020/2021 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 1	SP/KÄ/080/2020	Beschlussvorlage Stadt Peitz 1. Haushaltssatzung 2. Vorbericht 3. Budgetübersicht 4. Ergebnis- und Finanzhaushalt 5. Produktbeschreibung 6. TeilergebnishaushaltTeil1 6. TeilergebnishaushaltTeil2 6. TeilergebnishaushaltTeil3 6. TeilergebnishaushaltTeil4 6. TeilergebnishaushaltTeil5 7. TeilfinanzhaushaltTeil1 7. TeilfinanzhaushaltTeil2 7. TeilfinanzhaushaltTeil3
Ö 10	Stellungnahme der Stadt Peitz zum Entwurf des sachlichen Teilregionalplanes „Grundfunktionale Schwerpunkte“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald Beschluss: zur Kenntnis genommen	SP/BA/083/2020	Beschlussvorlage Stadt Peitz
Ö 11	Beschluss über den städtebaulichen Vertrag zur Erschließung des Plangebietes "Am Zollhaus", Fischerstraße Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 1	SP/BA/084/2020	Beschlussvorlage Stadt Peitz SP.BA.084.2020 Vertragsentwurf Fischerstraße
Ö 12	Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Neubau eines Lagergebäudes, Triftstraße 14 in der Stadt Peitz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1	SP/BA/085/2020	Beschlussvorlage Stadt Peitz SP.BA.085.2020 Anlage 1 Übersichtsplan SP.BA.085.2020 Anlage 2 Lageplan SP.BA.085.2020 Anlage 3 Kurzbeschreibung
Ö 13	Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Neubau eines Lagergebäudes, Triftstraße 14 in der Stadt Peitz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1	SP/BA/087/2020	Beschlussvorlage Stadt Peitz TOP 14 Anlage - 1.1 Planzeichnung XXX TOP 14 Anlage - 1.2 Planzeichnung TOP 14 Anlage - 2 Begründung
Ö 14	Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Neubau eines Lagergebäudes, Triftstraße 14 in der Stadt Peitz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1	SP/BA/086/2020	Beschlussvorlage Stadt Peitz TOP 13 Anlage - Durchführungsvertrag
Ö 15	Beschluss über das Abwägungsprotokoll zum Bebauungsplan „Wohnen am Gerichtspark“ in der Stadt Peitz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	SP/BA/088/2020	Beschlussvorlage Stadt Peitz SP.BA.088.2020 Abwägungsprotokoll
Ö 16	Beschluss über die Satzung zum Bebauungsplan " Wohnen am Gerichtspark " in der Stadt Peitz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	SP/BA/089/2020	Beschlussvorlage Stadt Peitz SP.BA.089.2020 Anlage 1 Planzeichnung XXX SP.BA.089.2020 Anlage 2 Begründung
Ö 17	Beschluss über die 1. Änderung der Satzung zum Bebauungsplan "Wohnbebauung am Hammergraben" in der Stadt Peitz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	SP/BA/090/2020	Beschlussvorlage Stadt Peitz SP.BA.090.2020 Anlage 1 Planzeichnung XXX SP.BA.090.2020 Anlage 2 Begründung
Ö 18	Beschluss über die Fristverlängerung zur Durchführung der Sanierungsmaßnahme „Historischer Altstadtkern“ Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	SP/BA/091/2020	Beschlussvorlage Stadt Peitz SP.BA.091.2020 Gebietsgrenze SG
Ö 19	Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen - LED Beleuchtungsreparatur nach Blitzeinschlag Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 4	SP/BA/082/2020	Beschlussvorlage Stadt Peitz
Ö 20	Beschluss über die Realisierung von Ersatzpflanzungen Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1	SP/BA/095/2020	Beschlussvorlage Stadt Peitz SP.BA.095.2020 Lageplan
Ö 21	Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung der Brücke in der Dammzollstr. (PEI-03) - Betonarbeiten Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1	SP/BA/097/2020	Beschlussvorlage Stadt Peitz
Ö 22	Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung der Brücke in der Dammzollstr. (PEI-03) - Asphaltarbeiten Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3	SP/BA/098/2020	Beschlussvorlage Stadt Peitz
Ö 23	Beschluss zur Änderung der Satzung über die Benutzung des Rathauses der Stadt Peitz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	SP/BA/073/2020	Beschlussvorlage Stadt Peitz Stadt Peitz - Benutzung Rathaus der Stadt Peitz 22.07.2020
Ö 24	Beschluss zur Genehmigung der Eilentscheidung 02/01/20 vom 14.08.20 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1	SP/BA/100/2020	Beschlussvorlage Stadt Peitz
Ö 25	Allgemeine Informationen/Anfragen der Stadtverordneten

Informationen

Öffentlicher Teil: