Betreff
Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag zum geplanten Bebauungsplan "An der Dorfstraße" Gemeinde Drachhausen/Hochoza
Vorlage
Dra/BA/067/2021
Art
Beschlussvorlage Drachhausen

Sachdarstellung:

Die Gemeindevertretung Drachhausen hat in öffentlicher Sitzung am 26.08.2021

die Aufstellung des Bebauungsplanes (B-Plan) „An der Dorfstraße“ der Gemeinde Drachhausen/Hochoza beschlossen.

Initiator der Planung ist der Eigentümer/Erwerber einer Teilfläche von ca. 0,48 ha des Grundstückes Flur 3, Flurstück 29 in der Gemarkung Drachhausen, der damit die Voraussetzung für die Errichtung eines Wohnhauses unter Beachtung und Schonung der bestehenden Naturausstattung, insbesondere Obstgehölze schafft.

Auf der Grundlage des § 11 des Baugesetzbuches (BauGB) „Städtebaulicher Vertrag“ kann die Gemeinde dem Vorhabenträger die Erarbeitung eines B-Planes auf dessen Kosten über- tragen. Im vorliegenden Vertragsentwurf wird insbesondere auf Inhalt, Umfang und Zielstellung der Aufstellung des B-Planes „An der Dorfstraße“ eingegangen, das Plangebiet (siehe Aufstellungsbeschluss mit Anlagen 1+2) und die Kostenübernahme werden festgelegt.

Die Gemeindevertretung wird um Zustimmung zum vorliegenden Vertragsentwurf gebeten.

 

 

Anlagenverzeichnis:

Vertragsentwurf

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung Drachhausen/Hochoza beschließt den städtebaulichen Vertrag zur Übertragung von Planungsleistungen zur Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Dorfstraße“ der Gemeinde Drachhausen/Hochoza.

Es waren nach § 22 BbgKVerf keine Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung