Betreff
Beschluss zur Abwägung der abgegebenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes "Am Auenrand"
Vorlage
Dra/BA/067/2012
Art
Beschlussvorlage Drachhausen

Sachdarstellung:


Die Gemeindevertretung Drachhausen hat in ihrer Sitzung am 27.05.2011 den Entwurf des Bebauungsplanes „Am Auenrand“ (Planungsstand: Mai 2011) beschlossen und zur öffentlichen Auslegung bestimmt.

Der Bebauungsplan, bestehend aus Planzeichnung und textlichen Festsetzungen sowie die Begründung und der Umweltbericht lagen in der Zeit vom 08.08.2011 bis einschließlich 09.09.2011 öffentlich aus.


Jedermann hatte die Gelegenheit, Hinweise und Anregungen zu dem Entwurf vorzubringen. Die Träger öffentlicher Belange und benachbarten Gemeinden wurden um Abgabe ihrer Stellungnahme gebeten.

Der Landkreis Spree-Neiße wurde mit einer präzisierten Planfassung vom Oktober 2011 nochmals um Abgabe seiner Stellungnahme gebeten.


Alle eingegangenen Stellungnahmen sind im Abwägungsprotokoll erfasst.

Sie sind durch die Gemeindevertretung zu prüfen, die öffentlichen und privaten Belange sind gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen.

Das Abwägungsprotokoll ist durch die Gemeindevertretung zu beschließen.


Die benachbarten Gemeinden Drehnow und Turnow-Preilack erteilten dem Planentwurf das Einvernehmen, da eigene planungsrechtliche Belange durch diesen B-Plan nicht betroffen sind.



Anlagenverzeichnis:

  • Vorschlag zum Abwägungsprotokoll der Stellungnahmen zur

Planfassung Mai 2011 und präzisierte Planfassung Oktober 2011


Beschlussvorschlag:


Die Gemeindevertretung Drachhausen beschließt das Protokoll zu Abwägungsverfahren der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes „Am Auenrand“ (Planungsstand: Mai/Okt. 2011) in der vorliegenden Form/ mit folgenden Änderungen *):




Während der öffentlichen Auslegung wurden von der Öffentlichkeit keine Hinweise, Anregungen ober Stellungnahmen abgegeben.



*) Nichtzutreffendes streichen bzw. ergänzen

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: nein:

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €











Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €











Folgekosten: ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €







*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung