Sachdarstellung:

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 24.06.2011 hat die Gemeindevertretung entschieden einen Antrag auf Bereitstellung von Fördermitteln zum Ausbau der Brücke und der Straße „Friedhofsweg“ im OT Turnow zu stellen.

Ein entsprechender Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für Maßnahmen im Kommunalen Straßenbau zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden wurde am 25.08.2011 an den Landesbetreib Straßenwesen gestellt.

Mit Schreiben vom 25.10.2011 wurde durch den Landesbetrieb bestätigt, dass die beantragte Maßnahme unter der Bezeichnung “Erneuerung TA (Friedhofsweg) OV Turnow – Preilack, einschl. Ersatzneubau Brücke ü.d. Präsidentengraben und öBÜ 1. TA, Maßnahmenummer: V01P-1-14-9003“ geführt wird und förderfähig ist. Die Einordnung erfolgt vorläufig in das Förderprogramm 2013/2014.

Um die Förderbedingungen zu erfüllen wird vom Bauamt vorgeschlagen die Planung bis zur Genehmigungsplanung in den Haushaltsplan 2012 aufzunehmen und die dafür benötigten Planungsmittel in Höhe von ca. 35.000,00 Euro bereitzustellen und dem Ausbau grundsätzlich zuzustimmen..

Anlagenverzeichnis:

Schreiben vom 25.10.2011

Kostenschätzung/Ausbauparameter

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Turnow-Preilack beschließt grundsätzlich die Erneuerung Teilabschnitt (TA Friedhofsweg) OV Turnow-Preilack, einschl. Ersatzneubau Brücke ü.d. Präsidentengraben.

Die Planungsmittel in Höhe von 35.000,00 Euro werden im Haushalt 2012 bereitgestellt.