Sachdarstellung:

Die Gemeindevertretung Teichland hat in ihrer Sitzung am 15.09.2009 den Entwurf des Flächennutzungsplanes Teichland beschlossen und zur öffentlichen Auslegung bestimmt.

Der Flächennutzungsplan bestehend aus Planzeichnung sowie die Begründung und der Umweltbericht lagen in der Zeit vom 19.10.2009 bis 20.11.2009 öffentlich aus.

Jedermann hatte die Gelegenheit, Hinweise und Anregungen zu dem Entwurf vorzubringen.

Die Träger öffentlicher Belange wurden um Abgabe ihrer Stellungnahme gebeten.

Bereits in der Sitzung der Gemeindevertretung am 09.11.2010 erfolgte die Abwägung aller abgegebenen Stellungnahmen und der abschließende Beschluss des Flächennutzungsplanes.

Anschließend wurde der Flächennutzungsplan zur Genehmigung beim Landkreis Spree-Neiße als Höhere Verwaltungsbehörde eingereicht.

Innerhalb des Genehmigungsverfahrens ergab die Prüfung aller Unterlagen durch die Genehmigungsbehörde, dass auf Grund von Ergänzungen formeller Art im Text der amtlichen Bekanntmachung für die öffentliche Auslegung vom 19.10.2009 bis einschließlich 20.11.2009 die öffentliche Auslegung wiederholt werden musste.

Im Bekanntmachungstext wurden nunmehr die vorhandenen umweltbezogenen Stellungnahmen bzw. Informationen mit ihrem jeweiligen Belang einzeln aufgeführt (siehe Amtsblatt Nr. 8/2011).

Zur erneuten öffentlichen Auslegung vom 27.06.2011 bis 29.07.2011 gelangte der in der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 09.11.2010 beschlossene Entwurf des Flächennutzungsplanes (Stand: Oktober 2010), in den bereits Änderungen infolge der öffentlichen Auslegung vom 19.10.2009 bis 20.11.2009 eingearbeitet wurden.

Die während der erneuten Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Hinweise sind im Abwägungsprotokoll vom 07.10.2011 erfasst. Sie sind durch die Gemeindevertretung zu prüfen und die Belange abzuwägen.

Anlagenverzeichnis:

• Anregungen von M. und W. Mehwald; G. und U. Böschow

• Vorschlag zum Abwägungsprotokoll

• Bekanntmachung im Amtsblatt für das Amt Peitz Nr. 8/2011

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Teichland beschließt das Protokoll zum Abwägungsverfahren (Stand: 07.10.2011) der innerhalb der erneuten öffentlichen Auslegung vom 27.06. 2011 bis 29.07.2011 eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit zum Entwurf des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Teichland in der vorliegenden Form/ mit folgenden Änderungen:*)

*) Nichtzutreffendes streichen bzw. ergänzen