Betreff
Beschluss über den Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Heinersbrückan Windenergieanlagen (Neuanlagen) für das geplante Projekt "Windpark Forst-Briesnig II"
Vorlage
Hei/BA/139/2024
Art
Beschlussvorlage Heinersbrück

Sachdarstellung:

Sh. Sachdarstellung zum Beschluss Vorlage-Nr. Hei/BA/136/2024 vom 30.01.2024

 

Die aufgeführten Hinweise in dem am 30.01.2024 gefassten Beschluss sind in den vorliegenden Vertragsentwurf (Anlage) eingearbeitet. Das betrifft Änderungen und Ergänzungen zu den §§ 1, 5 und 7 und die Weitergabeverpflichtung bei einem möglichen Betreiberwechsel.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagenverzeichnis:

Vertragsentwurf (wird nachgereicht)

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Heinersbrück beschließt, den als Anlage beigefügten Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde an Windenergieanlagen (Neuanlagen) für das geplante Projekt "Windpark Forst-Briesnig II" anzunehmen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

53501.7000/43610000

7403

ET

jährlich

(ab Inbetrieb-nahme)/

rund 157.242

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung