Sachdarstellung:
Sh. Sachdarstellung zum Beschluss Vorlage-Nr. Hei/BA/136/2024 vom 30.01.2024
Die aufgeführten Hinweise in dem am 30.01.2024 gefassten Beschluss sind in den vorliegenden Vertragsentwurf (Anlage) eingearbeitet. Das betrifft Änderungen und Ergänzungen zu den §§ 1, 5 und 7 und die Weitergabeverpflichtung bei einem möglichen Betreiberwechsel.
Anlagenverzeichnis:
Vertragsentwurf (wird nachgereicht)
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Heinersbrück beschließt, den als Anlage beigefügten Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde an Windenergieanlagen (Neuanlagen) für das geplante Projekt "Windpark Forst-Briesnig II" anzunehmen.
Finanzielle
Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/ |
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Mittel stehen zur Verfügung |
Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Budget |
Art (ET, AW)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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53501.7000/43610000 |
7403 |
ET |
jährlich (ab Inbetrieb-nahme)/ |
rund 157.242 |
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Finanzielle
Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: |
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Mittel stehen zur Verfügung |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Maßnahme |
Art (EZ, AZ)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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Folgekosten:
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Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung ) |
Jahr |
Umfang in € |
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*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung |
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