Sachdarstellung:

Die Lausitz Energie Kraftwerke AG (LEAG) beantragt die Genehmigung, am Standort KW Jänschwalde (Gemarkung Neuendorf, Flur 5, Flurstück 133) ein innovatives Speicher-kraftwerk zu errichten und zu betreiben.

Die Inbetriebnahme der Anlage ist im Juni 2029 vorgesehen.

Der Umfang der Maßnahme und die wesentlichen Inhalte sind in der Kurzfassung (Anlage) beschrieben.

Das beantragte Vorhaben fällt unter die Industrieemissions-Richtlinie.

Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Für das Vorhaben wurden darüber hinaus wasserrechtliche Erlaubnisse zur Benutzung eines Gewässers bei der unteren Wasserbehörde des Landkreises Spree-Neiße beantragt. Gegen-stand der Verfahren ist das Entnehmen und Ableiten von Wasser aus oberirdischen Ge-wässern sowie das Einbringen und Einleiten von Stoffen in Gewässer.

Die Planunterlagen liegen im Amt Peitz, Bürgerbüro in Papierform zur allgemeinen Einsicht aus und können über das länderübergreifende zentrale UVP-lnternetportal unter

https://www.uvp-verbund.de/

abgerufen werden.

Ein Vertreter der LEAG wird in der Sitzung über das geplante Vorhaben informieren und das Verfahren erläutern.

Die Gemeinde hat bis zum 02.04.2024 die Möglichkeit, Hinweise, Anregungen und Bedenken zum geplanten Vorhaben einzureichen. Dafür wird für die nächste geplante Sitzung der Gemeindevertretung am 26.03.2024 eine entsprechende Beschlussvorlage eingereicht.

Anlagenverzeichnis:

Kurzbeschreibung

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Teichland nimmt die Unterlagen zum Genehmigungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb eines Innovativen Speicherkraftwerks (ISKW) am Standort Kraftwerk Jänschwalde zur Kenntnis*)/ gibt folgende erste Hinweise und Ergänzungen*): ...

*) Nicht Zutreffendes bitte streichen